2 BvR 430/04 vom 27.04.2006
BVerfG | 27. April 2006 — Die Verfassungsbeschwerde ist nicht zur Entscheidung anzunehmen. Die Voraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG liegen nicht vor. Di…
2 BvR 277/09 vom 19.03.2009
Die Voraussetzungen, unter denen eine Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung anzunehmen ist (§ 93a Abs. 2 BVerfGG), liegen nicht vor. Der Beschwerdeführer hat die Möglichkeit, sein Rechtsschutzziel im fachgerichtlichen Verfahren mit einem Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu verfolgen. Die…
» Vollständiger Artikel
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
1 BvR 2545/09 vom 16.11.2009
BVerfG | 16. November 2009 — Gründe für die Annahme der Verfassungsbeschwerde im Sinne von § 93a Abs. 2 BVerfGG liegen nicht vor. Grundsätzliche verfassungsrec…
1 BvR 2935/06 vom 19.12.2006
BVerfG | 19. Dezember 2006 — Die Verfassungsbeschwerde ist nicht zur Entscheidung anzunehmen, weil die Voraussetzungen hierfür nach § 93 a Abs. 2 BVerfGG nicht…
1 BvR 1468/11 vom 14.07.2011
BVerfG | 14. Juli 2011 — Die Verfassungsbeschwerde ist nicht zur Entscheidung anzunehmen. Die Voraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG liegen nicht vor. Di…
2 BvR 2178/04 vom 08.12.2004
BVerfG | 8. Dezember 2004 — Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Die Annahmevoraussetzungen liegen nicht vor. Der Verfassungsbesc…
1 BvR 2515/09 vom 25.11.2009
BVerfG | 25. November 2009 — Die Verfassungsbeschwerde ist nicht zur Entscheidung anzunehmen. Annahmegründe im Sinne von § 93a Abs. 2 BVerfGG liegen nicht vor.…
1 BvR 256/08 vom 08.12.2010
BVerfG | 8. Dezember 2010 — 1. Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Annahmevoraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG nich…
1 BvR 1473/09 vom 08.04.2010
BVerfG | 8. April 2010 — Die Verfassungsbeschwerde ist nicht zur Entscheidung anzunehmen, weil die Voraussetzungen hierfür nicht vorliegen (vgl. BVerfGE 90…
1 BvR 2704/10 vom 08.12.2010
BVerfG | 8. Dezember 2010 — 1. Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Annahmevoraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG nich…
1 BvR 2380/09 vom 01.03.2010
BVerfG | 1. März 2010 — Die Verfassungsbeschwerde ist nicht zur Entscheidung anzunehmen. Die Voraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG liegen nicht vor. Di…
