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18.05.2005 Zypries begrüßt französischen und deutschen Ethikrat

am 18.05.2005 von Bundesjustizministerium

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute die Mitglieder
des französischen und des deutschen Nationalen Ethikrates
zum Auftakt ihrer gemeinsamen Tagung in Berlin
begrüßt. Zum zweiten Mal nach November 2003 treffen
sich die beiden Gremien im Berliner Gebäude des
Bundesjustizministeriums zu einem Austausch über aktuelle
ethische Fragen.


Auf der Tagesordnung stehen dieses Mal Fragen der
Organtransplantation, der Patientenverfügung und des Umgangs
mit genetischen Daten. Zypries unterstrich die ausgezeichnete
deutsch-französische Kooperation in vielen Bereichen und
wies darauf hin, dass für die Entscheidung des deutschen
Gesetzgebers wichtig sei zu wissen, wie der europäische
Nachbar mit vergleichbaren Fragen umgehe. Dies gelte nicht nur,
aber insbesondere für den Bereich der Biopolitik. Mit Blick
auf die Notwendigkeit und Bedeutung eines starken Europas gab die
Bundesjustizministerin ihrer Hoffnung Ausdruck, dass das
französische Volk Ende Mai …

Therapeutisches Klonen und der Nationale Ethikrat

Handakte WebLAWg / Die Stellungnahme des Ethikrates ist heftig umstritten (hier der Volltext, pdf, 70 Seiten). Kurz und prägnant kommentiert und kritisiert Hanno...…

Zypries begrüßt Einigung bei Biopatent-Richtlinie

Bundesjustizministerium / Die Regierungs-Koalition hat sich gestern auf Einladung von Bundesjustizministerin Zypries auf einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Biopatent-Richtlinie geeinigt. Der Entwurf geht auf einen Vorschlag des Bundesjustizministeriums zurück. Zypries beg…

Zypries begrüßt Vertagung des EU-Dossiers zur „Vorratsdatenspeicherung“

Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat die Entscheidung der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft begrüßt, das Dossier für einen Rahmenbeschluss zur Einführung einer Mindestspeicherfrist für Telekommunikationsverkehrsdaten zunächst nic…

18.03.2005 - Zypries begrüßt Ablehnung der Unionsinitiative zu D

Bundesjustizministerium / Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung mehrheitlich den von den unionsregierten Bundesländern Bayern, Hessen, Thüringen, Hamburg und Saarland eingebrachten Entwurf zur Gleichstellung des genetischen Fingerabdrucks mit dem herkömmlichen Finge…

4.04.2005 Europäisches Strafregister

Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute in Paris zusammen mit ihren Amtskollegen Dominique Perben (Frankreich), Laurette Onkelinx (Belgien) und Juan Fernando López Aguilar (Spanien) das Vernetzungsprojekt für die nationalen Strafregister…

Zypries würdigt Dr. Hans-Jochen Vogel

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Deutsch-französische Ermittlungsgruppen

Bundesjustizministerium / Deutschland und Frankreich werden künftig noch enger zusammenarbeiten, um die grenzüberschreitende Kriminalität zu bekämpfen. Eine entsprechende Erklärung haben Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und der französische Justizminis…

Europäische Patentstrategie 2006: Zypries fordert kostengünstiges und rechtssicheres europäisches Patent

Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute Vertreter zahlreicher Wirtschaftsverbände zu einem Gespräch über die Fortentwicklung des europäischen Patentsystems empfangen. Anlass war die laufende Konsultation der Europäischen Kommissi…

Vernetzung des Rechts in der EU schreitet weiter voran

Feder-und-Paragraph.de / Bundesjustizministerin Zypries hat heute in Bonn, gemeinsam mit den Justizministern mehrerer EU-Länder und dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission der Öffentlichkeit den Echtbetrieb des vernetzten Strafregisters der Zukunft vorgestellt. D…

Europäische Strafregister-Vernetzung nimmt Konturen an

mepHisto-bLAWg / heise online: Bundesjustizministerin Zypries hat heute in Paris gemeinsam mit ihren Amtskollegen Perben (Frankreich), Onkelinx (Belgien) und Aguilar (Spanien) das Vernetzungsprojekt für die nationalen Strafregister der Öffentlichkeit vorgest…

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