18 jähriges Mädchen wg. versuchten Totschlages verhaftet
am 27.04.2008 von http://strafverteidiger-feltus.blogspot.comOffensichtlich ist dem Ermittlungsrichter die Verhältnismäßigkeit fremd. Ich nenne es mit Kanonen auf Spatzen schießen.Vielleicht ließ er sich auch, was sehr bedauerlich wäre - mittlerweile aber keine Seltenheit mehr ist -, nur durch den öffentlich Druck zu dieser drastischen Entscheidung hinreißen. Denn es war u.a. Sachsen, in welchem Bundesland in der letzten Zeit zwei tote Säuglinge aufgefunden worden waren.Eine 18-Jährige hat in Leipzig ihr neugeborenes Kind in einer Plastiktüte ausgesetzt. Ein Paar hatte das noch lebende Baby zwischen Altglascontainern entdeckt und die …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
Zwei 15-Jährige wegen Vergewaltigung von zwei 12 und 13 Jahre alten Mädchen verhaftet
strafblog / Ein Hamburger Richter hat heute Haftbefehl gegen zwei Fünfzehnjährige erlassen, die dringend verdächtig sind, zwei 12 und 13 Jahre alte Mädchen, die sie über einen Internet-Chatroom kennengelernt hatten, vergewaltigt zu haben. Wie SPIEGEL-ONLINE…
Zweieinhalb Jahre Haft für 22-Jährige Mutter, die ihr Neugeborenes ersticken ließ
strafblog / Zu zweieinhalb Jahren Jugendstrafe wegen Körperverletzung mit Todesfolge und versuchten Totschlags durch Unterlassens hat das Landgericht Düsseldorf heute morgen eine 22-jährige Mutter von 3 Kindern verurteilt, die im Februar 2004 ein neugeborenes…
“Kofferleiche” als 14-jähriges Mädchen identifiziert
strafblog / Die weibliche Leiche, welche in der Nacht zum Dienstag in einer Berliner Parkanlage in einem zuvor in Brand gesetzten Rollkoffer gefunden worden war, ist nach einem Bericht bei rp-online identifiziert. Es soll sich um die erst 14-jährige Kristina Ha…
Zwei tote Säuglinge im Wald gefunden
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Grausige Funde im Wald: In Niedersachsen und Berlin sind am Wochenende zwei tote Babys entdeckt worden. Nach Polizeiangaben sind Todesursache und Geschlecht beider Säuglinge noch unklar. In Berlin-Köpenick entdeckten Passanten heute Mittag ein tote…
Hamburger Fenstersturz-Fall: Haftbefehl gegen Kindesmutter beantragt
strafblog / Gegen die 26-jährige Frau, deren neugeborenes Kind am Samstag offensichtlich aus dem Fenster eines Hamburger Hochhauses geworfen worden war, ist jetzt seitens der Strafverfolgungsbehörden Haftbefehl beantragt worden. Wie SPIEGEL-ONLINE berichtet, s…
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