17 Jahre nach der Wiedervereinigung
am 12.03.2007 von kanzlei-hoenig.info
Ich glaube, der Herr Kollege, der die Gegenseite vertritt und dem aufgegeben wurde, für einen Gerichtskostenvorschuß für die Beweisaufnahme zu sorgen, war ein wenig verärgert:
Bemerkenswert ist wieder, dass in der ganzen Akte kein Konto des Amtsgerichts Potsdam auftaucht und ich die Kontoverbindung (Deutsche Bundesbank, BLZ 160 000 00, Konto-Nr. 160 01 5 12) zunächst telefonisch auf der Geschäftsstelle des Gerichtes erfragen musste. …
Sitzungsprotokolle
kanzlei-hoenig.info / Der Düsseldorfer Strafverteidiger Udo Vetter ärgert sich in seinem Lawblog über die Gedankenlosigkeit eines Sitzungsprotokolls. Man hatte ihn im Protokoll als “Rechtsanwälte u.a.” erwähnt. Das geht doch noch, l…
ohne ist nicht gleich mit, aber evtl. doch strafbar
KunzOBlog / Das Bundesgericht hatte sich wieder mal mit Art. 141bis StGB zu beschäftigen: Der Angeschuldigte war nach dem Verkauf seines Restaurants von der Kreditkartenfirma nach der Kontoverbindung gefragt worden, auf welche die Kreditkartenfirma die (vom…
LG Potsdam: Merchant haftet für Rechtsverletzungen seines Affiliates
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Ein weiteres Gericht hat die Mitstörerhaftung des Merchants für seine Affiliates bejaht. Das LG Potsdam (Urt. v. 12.12.2007 - Az.: 52 O 67/07) sieht - ähnlich wie ein bestimmter Teil anderer Gerichte - eine nicht beschränkbare Haftung in solchen…
Amtsgericht Goslar und das Warten auf das grüne Licht
Vier Strafverteidiger / Das Nervenkostüm des Angeklagten wurde auf die Folter gespannt. Vorgeworfen wurde ihm mannigfacher Handel mit Marihuana und Haschisch. Bei einem ersten Anlauf in dieser Sache wurde vom Vorsitzenden angedeutet, dass im Falle eines Geständni…
Uni Potsdam hat neue Website
Jurabilis / Das neue Gewand der Webpräsenz der Uni Potsdam kann durchaus gefallen. Auch der WWW-Auftritt der juristischen Fakultät wurde geliftet. Die Gestaltung der Lehrstuhlseiten liegt freilich weiterhin in der Verantwortung des jeweiligen Lehrstuhl…
Überfall in Potsdam auf Afrikaner Ermyas M. - Wer wars?
DPMS INFO / DPMS INFO berichtete unmittelbar nach der Tat über die Festnahme zweier Männer, die im Verdacht standen, am Überfall auf auf Afrikaner Ermyas M. in Potsdam beteiligt gewesen zu sein. Die Bundesanwaltschaft, damals noch vertreten durch Generalbunde…
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