14.09.2006 - Patentbehörden Deutschlands und Chinas bauen Zusamm
am 14.09.2006 von Bundesjustizministerium
Anlässlich des Besuchs des chinesischen Ministerpräsidenten Wen
Jiabao bei Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel haben heute die
Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamtes und dem
Staatlichen Amt für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China eine
Vereinbarung über die Zusammenarbeit beider Einrichtungen
unterzeichnet. Mit dieser Vereinbarung vertiefen die beiden
Patentämter ihre in den deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialog
eingebetteten langjährigen Beziehungen.
„Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China auf dem
Gebiet des Rechts ist eng und vertrauensvoll. Dies gilt auch für
die beiden nationalen Patentbehörden. Wir wollen künftig noch
mehr unternehmen, um das geistige Eigentum bestmöglich zu
schützen. Die Bundesregierung will mit ihren chinesischen
Partnern einen umfassenden Dialog darüber führen, wie wir den
Schutz der Rechteinhaber auf diesem Gebiet ausbauen und ihnen
helfen, ihre Rechte besser durchzusetzen. Deshalb haben wir den
Schutz des geistigen Eigentums auch in den Mittelpunkt des
Rechtsstaatsdialogs 2007 gestellt“, sagte
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, zu deren
Geschäftsbereich das Deutsche Patent- und Markenamt gehört.
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