123recht.net-Anwälte und die lustigen Fragen
am 12.07.2005 von http://oby.deDiese Woche ist wirklich eine lustige Woche für den Service Frag-einen-Anwalt (FEA) von 123recht.net. Mit dieser Frage und einem Einsatz von 500,00 übertrifft der Fragesteller sogar noch den eine andere Frage vom heutigen Tage. Aber lesen Sie selbst... Falls der Beitrag …
Zum Lösungsvorschlag Straßenkunst, ein Behörden-Beamter sein Wissen auf dem neuesten Stand zu halten hat, hab ich mal eine Frage.
Wenn ich zur Absicht und Tätigkeit „Straßenkunst“ bereits 1968 zu einer konkret zu treffenden Erlaubnisentscheidung, wirklich alle einschlägigen und verfügbaren Informationen „selber“ beweisen musste, ein Ordnungsamt benötigt zu wissen, dass ich in Hinsicht Art.5 Abs.3 GG. nicht mehr dem Verweigerungsgrund einer Sondernutzungserlaubnis einer öffentlichen Straße unterliege.
Anmeldung beim Finanzamt. Begutachtung durch ein Fachgremium Kunst und Design bis hin zur Verfassungsrechtsprechung (-1-BvR-183-81-)
Wieso darf ein Ordnungsamts-Beamter mit Zustimmung der Stadtverwaltung Köln permanent der Meinung bleiben, Das Absicht und Tätigkeit Kunstverkaufen, auch durch einen Kunstmaler selbst, nichts mit der Kunstfreiheitsgarantie zu tun hat.
Ich habe nichts dagegen einzuwenden, Das ich in Hinsicht der neueren Rechtsprechung BverwG. auch als Straßenkünstler einen Rechtsanspruch auf eine Erlaubnis habe.
Wie aber soll der Rechtsanspruch funktionieren. das Ordnungsamt, mit in- und direkter Zustimmung der Amts- und Verwaltungsrichter vor "Ort". weiter behaupten darf, dass das Herstellen und Verkaufen Von Bilder auf einer öffentlichen Straße nichts mit der Kunstfreiheitsgarantie zu tun hat.
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