1,2,3…… das kleine Einmaleins der AGBs

Onlinekauf ein Kinderspiel….?

Nachdem bereits für 11. Mai 2011 ein Fall einer Online-Auktion beim BGH zur Verhandlung ansteht (siehe Termininfo mit Sachverhalt hier), muss sich der VIII. Senat auch in einem weiteren Verhandlungstermin am 8. Juni 2011 [VIII ZR 305/10] mit Fragen der Internetauktionsseite eBay befassen.

In dem für Juni anberaumtem Termin stellte der hier Beklagte am 23. August 2009 eine gebrauchte Digitalcamera Canon EOS 50 D mit Zubehör auf der Internetauktionsseite von eBay ein, beendete allerdings das Angebot vorzeitig. Der zu diesem Zeitpunkt Höchstbietende und spätere Kläger macht Ansprüche auf Zahlung der Differenz zwischen seinem Gebot und dem von ihm behaupteten Verkehrswert der Kamera nebst Zubehör geltend.

In den allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay heißt es unter § 10 Abs. 1:

„Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.“

Am 24. August 2009 beendete der Beklagte das Angebot um 18.06 Uhr vorzeitig. Zu diesem Zeitpunkt war der Kläger mit einem Gebot von 70,00 € der Höchstbietende. Er fordert vom Beklagten die Zahlung der Differenz zwischen seinem Gebot und dem von ihm behaupteten Verkehrswert der Kamera nebst Zubehör.

Das Amtsgericht (AG Bad Hersfeld -Urteil vom 26. April 2010 – 10 C 162/10) hat die auf Zahlung von 1.142,96 € nebst Zinsen und Erstattung von Rechtsanwaltskosten gerichtete Klage abgewiesen. Das Landgericht (LG Fulda – Urteil vom 12. November 2010 – 1 S 82/10) hat die Berufung des Klägers zurückgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt: Dem Kläger stehe ein Schadensersatzanspruch nicht zu, da zwischen ihm und dem Beklagten kein Kaufvertrag zustande gekommen sei. Aufgrund des vom Beklagten nachgewiesenen Diebstahls der Kamera sei der Beklagte gemäß § 10 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay berechtigt gewesen, sein Verkaufsangebot zurückzunehmen. Der dort verwendete Begriff de… » Vollständiger Artikel