111. Geburtstag nicht erlebt
am 10.11.2006 von MarkenBlog
Die Bildmarke (Registernummer: 12852) der Fa. Gebr. Bickenbach ist auf Erklärung der Inhaberin vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Marke genoss mit Priorität vom 18.11.1895 Schutz für Raspeln, Feilen, …
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 21 695) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Mit Priorität vom 26.10.189…
Löschung nach Widerspruch (27/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgende Marke ist nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der 27. Kalenderwoche veröffentlicht. 398 59 036 Nizza…
Albrecht Dürer gelöscht
MarkenBlog / Die Wortmarke Albrecht Dürer (Registernummer: 13 283) ist wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem Markenregister der Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke mit Priorität vom 17.07.1895 genoss Schutz in der Nizzaklasse…
Keksmarke gelöscht
MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke MCF LEIBNIZ HANNOVER (Registernummer 11058) der Bahlsen GmbH & Co. KG ist mit Wirkung vom 22.03.2006 wegen Nichtverlängerung aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke genoß…
3D-Marke gelöscht
MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung nach §47 wurde die Marke Tönnissteiner Heilbrunnen (Registernummer: 29066) mit Priorität vom 20.09.1897 vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht. Die Marke genoss Schutz für na…
Löschung nach Widerspruch (45/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 79 640 Nizzaklassen: 06, 19 301 03 577 Mitocyt Nizzaklasse: 05 305 02 855 orthoced Ni…
BMW übernimmt DaimlerChrysler Marke
MarkenBlog / Die Bayerische Motoren Werke AG hat die Wortmarke CONTOUR (Registernummer 2913075) von der DaimlerChrysler AG übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 18.02.1994 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Personen- und Lastkraftwagen und deren Tei…
100 Jahre alte Marke gelöscht
MarkenBlog / Mit Wirkung vom 16.03.2006 ist die Wort-/Bildmarke NORD UND SÜD CIGARREN Schutzmarke (Registernummer: 9055) der BADISCHE TABAKMANUFAKTUR ROTH-HÄNDLE GMBH wegen Nichtverlängerung gelöscht worden. Die Marke genoß mit Priorität vom 28.05.1895…
Löschungen nach Widerspruch (33/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschung wurde vom DPMA in der 33. Kalenderwoche veröffentlicht. 396 36 784 Nizzaklas…
Löschung nach Widerspruch (15/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 85 013 ERGO CONSULT Nizzaklassen: 16, 35, 41, 42 301 30 733 Nizzaklassen: 06, 19 304…
Persil: Fundstück zum Geburtstag
MarkenBlog / Passend zum 100. Geburtstag von Persil ein Fundstück aus dem Markenregister des DPMA: Registernummer: 30305190 Markenform: Sonstige Marke Nizzaklasse: 03 Quelle: DPMA…
