11 Freunde
am 16.09.2005 von http://www.muepe.de/Wer hätte das erwartet: Die Ministerpräsidenten der Union …
Union drückt Nachbesserungen beim AGG durch
Andere Ansicht / An dem bisherigen Gesetzentwurf, der auf den Überlegungen von rot/grün basierte, hatte sich an der Basis der Union, aber auch unter den Ministerpräsidenten massive Kritik an der Verhandlungsführung der Partei und Fraktionsführung in diesem Punkt
Verfassungsbeschwerde des ehemaligen brandenburgischen Ministerpräsidenten gegen Bezeichnung als Stasi-Mitarbeiter erfolgreich
Rechtblog / Hier die Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts welche sich ebenfalls mit der rechtlichen Einordnung von Tatsachenbehauptungen und Meinugsäußerungen beschäftigt: Die Verfassungsbeschwerde des vormaligen Konsistorialpräsidenten der Evangel
Ein Koch mit vielen Töpfen
Streitsache / Blog / Wenn sich keine Argumente finden lassen, wird gerne gedroht. So warnt Roland Koch den Südschleswigschen Wählerverband (SSW) davor, eine CDU-geführte Landesregierung in Schleswig-Holstein zu verhindern. Andernfalls möchte der hessische MinisterprÃ
2 BvE 8/05 vom 13.09.2005
BVerfG / Die Antragstellerin ist eine politische Partei, die weder im Deutschen Bundestag noch in einem Landtag vertreten ist. Sie begehrt die verfassungsrechtliche Überprüfung der Auflösung des 15. Deutschen Bundestags durch den Bundespräsidenten sowie h
Die Unterstützung beim Untergang?
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Man müsse «Nägel mit Köpfen» machen, hat die Kanzlerin Merkel zum Abschluss der CDU-Klausurtagung gesagt und vor einer Hinhaltetaktik beim Jugendstrafrecht gewarnt. Die Klausur soll die wahlkämpfenden Ministerpräsidenten Koch und Wulff unterst
GEZ für Computer ab April 2005
mindermeinung.de / Die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich darauf geeinigt, bereits ab dem 1. April 2005 GEZ-Gebühren auch für PCs mit Internetanschluss in Privathaushalten zu erheben, das berichtet Heise online in Berufung auf die Frankfurter Allgemei
Dossier: Skandalserie belastet Bush-Partei
Handakte WebLAWg / Ein neuer Korruptionsskandal erschüttert die republikanische Partei von US-Präsident George W. Bush. Der Kongressabgeordnete Randy Cunningham aus Kalifornien gab zu, Rüstungsgeschäfte an Freunde und Wahlspender vermittelt und dafür 2,4 Mio. $ Be
Im Kommen: 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Telemedicus / Am Dienstag gaben die niedersächsische Landesregierung wie auch der Ministerrat von Rheinland-Pfalz dem Entwurf des 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrags ihre Zustimmung. Auf den Entwurf hatte sich die Ministerpräsidentenkonferenz im Oktober di
Verfassungsbeschwerde des ehemaligen brandenburgischen Ministerpräsidenten gegen Bezeichnung als Stasi-Mitarbeiter erfolgreich
BVerfG / Aktenzeichen: 1 BvR 1696/98. Siehe auch: Entscheidung vom 25.10.2005
Mit jeder E-Mail aktiv für ein Internet für alle werben
Menschenrechte / AbI ruft ihre Partner und Unterstützer sowie alle Verbände, private und öffentliche Institutionen und Unternehmen auf, mit kurzen Texten als Bestandteil der so genannten E-Mail-Signatur für ein Web ohne Barrieren zu werben - kostenlos und ohne ze
Informationsfreiheit: Rüttgers und der Dienstwagen
Telemedicus / Die Deutschen Umwelthilfe (DUH) hat Klage gegen die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen eingereicht. Ziel ist die Herausgabe der Informationen zu Typ, Modell, Baujahr, Höchstgeschwindigkeit und CO2-Emissionswerte der aktuellen Dienstw
Keine Spendenbescheinigungen für Fluthilfe?
Menschenrechte / Fehlende Unterstützung vieler Banken Viele Menschen, die Anfang des Jahres spontan für die Opfer der Flutkatastrophe in Asien gespendet haben, werden keine Spendenbescheinigung erhalten. Ursache ist die Weigerung vieler Banken, die Hilfsorganisatio
» taz 16.9.05 11 Freunde für 3 Tage
taz, die tageszeitung 16.9.2005Themen des Tages1
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