10.000 Euro Streitwert bei Verkauf einer kopierten CD auf eBay
am 01.08.2007 von LBR-BlogDer Verkauf einer einzigen gebrannten CD über eBay berechtigt dem Rechteinhaber zu einer anwaltlichen Abmahnung mit einem Gegenstandswert von 10.000 Euro. Das urteilte das Amtsgericht München vor wenigen Monaten (Urteil v. 24.04.2007, Az 161 C 11226/06). Der Verkäufer der CD hatte argumentiert, dass der Streitwert nur wenige Euro betragen könne, da eine Original-CD auch nur wenige Euro koste - vergeblich. Er muss die Kosten der Abmahnung von rund 650 Euro bezahlen:[...]Dabei ist zu berücksichtigen, dass es nicht auf den Preis der einzelnen angebotenen CD ankommt, sondern vor allem auch auf das Klägerinteresse im Hinblick auf Ausmaß und Gefährlichkeit der Verletzungshandlung generell. Das erkennende Gericht teilt insoweit die Rechtsauffassung des LG München I) (der hier zuständigen Berufungsinstanz), wonach bei einer angebotenen Raubkopie ein Gegenstandswert von 10.000,- EUR nicht zu beanstanden ist. Auch folgt das erkennende Gericht der Auffassung des LG München I insoweit, wonach es der Klägerin nicht nur um die Unterbringung des festgestellten Verstoßes ging, sondern auch um die Verhinderung gleich gelagerter Verletzungshandlungen auf Dauer.[...]Diese Ansicht des Gerichts deckt sich …
Streitwert bei Filesharing in Köln: 10.000 Euro pro Datei
LBR-Blog / Kürzlich hatte das Landgericht Hamburg (308 O 273/07, über MIR) eine Staffelung der Streitwerte bei Urheberrechtsverletzungen in Musiktauschbörsen beschlossen. Dabei ging es um die so genannte Störerhaftung, bei der sich der Anschlussinhaber das…
OLG Düsseldorf drückt Streitwert bei Verstößen gegen Belehrungspflicht
LBR-Blog / Wie Rechtsanwalt Oliver Langner auf akademie berichtet, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einer Wettbewerbssache den Streitwert des Unterlassungsanspruchs bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung von erstinztanzlich 10.000 Euro auf bis zu 900 Euro…
LG Köln: Streitwert bei 100 getauschten Musikdateien = 1 Mio. EUR ?
LBR-Blog / Am 06.09.2007 hatten wir über ein Urteil des Landgerichts Köln (LG Köln, Urt. v. 18.07.2007, 28 O 480/06) berichtet, das den Streitwert beim Filesharing mit 10.000,00 EUR pro Datei ansetzt.Jetzt liegen uns Tatbestand und Gründe vor.Das Gericht h…
Angebotssperrung über das eBay-VeRi-Programm: Schnelle Reaktion kann viel Geld sparen
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Auf den ersten Blick ist es eine Mail wie jede andere. Doch nach dem Öffnen kommt der Schock. Denn mit der Mail teilt eBay mit, dass auf Verlangen einer anderen Person ein Angebot gesperrt wurde. Was nun? Viele reagieren gar nicht und v…
Streitwert in Münster - 7.500 Euro im Eilverfahren
Aktiv gegen Spam / Das Landgericht in Münster hat den Streitwert im einstweiligen Verfügungsverfahren (Eilverfahren) auf 7.500,00 Euro festgesetzt (Beschluß vom 30.04.2007, 15 O 180/07). Geht man mit der ständigen Rechtsprechung davon aus, da…
LG Köln: Streitwert des Unterlassungsanspruchs bei privatem Bilderklau 6.000 Euro
LBR-Blog / Bilderklau im Internet ist strafbar und eigentlich immer unzulässig. Dennoch führt diese Rechtslage immer wieder zu Empörung und Ungläubigkeit, wenn Rechteinhaber ernst machen und ihre Ansprüche gerichtlich durchsetzen.In Kenntnis der gesetzgebe…
Abmahnungen wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrungen
LAWgical / Eine Studie des Zertifizierungsunternehmens Trusted Shops hat zu Tage gefördert, dass die meisten Abmahnungen gegenüber Online-Händlern wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrungen ausgesprochen werden (s. Studie im Volltext via Trusted Shops). Vi…
30.000 Euro Streitwert für Urheberrechtsverletzung in Tauschbörsen
Recht Medial / Auch wenn aktuell die Diskussion bzgl. Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen an vielen Stellen hitzig geführt wird, wie beispielsweise bei der Frage, ob die Staatsanwaltschaft sich vor den Karren der Industrie spannen lassen sollte und Abmahnka…
» 28 O 551/06, LG Köln, Urheberrecht, Dringlichkeit, Streitwert, Schöpfungshöhe, Lichtbild
» 161 C 11226/06, AG München, Urt. v. 24.4.2007, Urheberrecht, Raubkopien, Streitwert, Abmahnung
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