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100% Zuschlag zum Schadensersatz

am 09.02.2006 von MarkenBlog

Die Vereinigung zur Bekämpfung von Produktpiraterie e.V. fordert in ihrer Pressemitteilung eine Verbesserung der Schadensersatzregelung, um Produktpiraterie wirksam bekämpfen zu können.
Vorgeschlagen wird ein gesetzlich geregelter Zuschlag von 100% zum Schadensersatzanspruch.
Viele Unternehmen verwenden Sicherheitstechnologien und unterhalten einen aufwendigen Überwachungsapparat zur Marktbeobachtung, um Fälschungen frühzeitig zu erkennen und
zielgerichtet Gegenmaßnahmen einleiten zu können. Schon um solch kostspielige Maßnahmen finanzieren zu können, ist ein Zuschlag von 100% zum Schadensersatz gerechtfertigt.
Vorbild hierfür ist der sogenannte GEMA-Zuschlag. Die Rechtsprechung …

Immer noch gehen 100 Millionen Kinder nicht zur Schule

Menschenrechte / (ST). Viele Länder sind noch weit davon entfernt, Bildung für alle zu erreichen, bilanziert der UNESCO-Weltbericht Bildung für alle 2005, der gestern in Brasilia vorgestellt worden ist. Der Bericht Global Monitoring Report 2005: Education for All…

100 Tages-Bilanz des Online-Casinos Wiesbaden

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Seit kurzem bietet die Spielbank Wiesbaden das erste deutsche legale Online-Roulette an.Etwas Ähnliches hatte schon einmal die Stadt Hamburg versucht, war aber aus formal-juristischen Gründen gescheitert, weil die entsprechende Gesetzesnorm nur daz…

100 Tages-Bilanz des Online-Casinos Wiesbaden

Handakte WebLAWg / Seit kurzem bietet die Spielbank Wiesbaden das erste deutsche legale Online-Roulette an. Nun hat diese eine 100 Tages-Bilanz gezogen. Den...…

100 größte Privatunternehmen

Handakte WebLAWg / Forbes stellt in diesem Beitrag die 100 größten Privatunternehmen der USA aus den Jahren 1996 - 2004 vor; auch als...…

Die 100 ältesten Domains

Streitsache / Blog / Sind hier gelistet. Die erste Domain hieß symbolics.com, registriert am 15.03.1985. Gefunden über domain-recht. …

US$ 100.000,–

domainblog / Wer die ICANN-Entscheidungsgründe für die Spende in Höhe von US$ 100.000.– an die WGIG (Working Group on Internet Governance) genauer schauen will, hier sind sie veröffentlicht. Bret Fausett weiss nun, wohin sein 75 US-Cent …

Kein gesetzlicher Zuschlag bei Sonn- und Feiertagsarbeit

Rechtblog / Arbeitnehmer, die an Sonn- und Feiertagen arbeiten, haben keinen gesetzlichen Anspruch auf einen Zuschlag zur Arbeitsvergütung. Ein solcher Anspruch folgt nicht aus § 11 Abs. 2 ArbZG. Soweit dort auch auf § 6 Abs. 5 ArbZG verwiesen wird, hande…

LG München: Keine GEMA-Beschränkungen bei Klingeltönen erlaubt

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München (Urt. v. 20.07.2005 - Az.: 21 O 11289/05) hatte über die Praxis der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) bei der Lizensierung von Klingeltönen zu entscheiden.Nach Ansicht der G…

NETLAG - Musik-Label und Parties ohne GEMA

DPMS INFO / Dass es im Musikbusiness auch ohne die Verwertungsgesellschaft Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) geht, beweist derzeit die Crew von Netlag.de. Die erste Veranstaltung fand am 28.01.2006 im Ra…

NETLAG - Musik-Label und Parties ohne GEMA

DPMS INFO / Dass es im Musikbusiness auch ohne die Verwertungsgesellschaft Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) geht, beweist derzeit die Crew von Netlag.de. Die erste Veranstaltung fand am 28.01.2006 im Ra…

VeriSign bekommt Zuschlag für .net

muepe.de | weblog peter müller / Der US-Registrar VeriSign hat von der Internet-Verwaltung ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) den Zuschlag dafür erhalten, die Registry-Services für die Top-Level-Domain .net weitere sechs Jahre zu betreiben. Das teilte die.…

GEMA ermahnt YouTube wegen Urheberrechtsverletzungen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach mehreren Zeitungsberichten, u.a. dem Handelsblatt, mahnt die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) gegenüber dem Suchmaschinen-Betreiber Google die zahllosen Urheberrechtsverletzungen bei d…

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Stefan Fuhrken

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