100 Jahre alte Marke gelöscht
am 21.04.2006 von http://www.markenblog.de
Mit Wirkung vom 16.03.2006 ist die Wort-/Bildmarke NORD UND SÜD CIGARREN Schutzmarke (Registernummer: 9055) der BADISCHE TABAKMANUFAKTUR ROTH-HÄNDLE GMBH wegen Nichtverlängerung gelöscht worden.
Die Marke genoß mit Priorität vom 28.05.1895 …
Keksmarke gelöscht
MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke MCF LEIBNIZ HANNOVER (Registernummer 11058) der Bahlsen GmbH & Co. KG ist mit Wirkung vom 22.03.2006 wegen Nichtverlängerung aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke genoß…
Henkel Marke gelöscht
MarkenBlog / Die Wort-Bildmarke Parfuemerie: Preciosa. (Registernummer: 15 002) mit Priorität vom 31.07.1895 ist wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem markenregister des DPMA gelöscht worden. Die Marke der Henkel KGaA genoß in der Nizzaklasse 03 Sc…
Historische Schnapsmarke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaberin ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 18 918) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Mit Priorität vom 16.07.18…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 21 695) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Mit Priorität vom 26.10.189…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke Mephisto (Registernummer: 21 439) ist wegen Nichtverlängerung nach §47 vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Marke genoß mit Priorität vom 30.11.1896 Schutz für Blei- und Farbstifte, auch Taschenstifte…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke PFAFF (Registernummer: 21 509) ist wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Mit Priorität vom 01.11.1896 genoß die Marke Schutz für…
Rotkäppchen übernimmt Rotkäppchen
MarkenBlog / Die Rotkäppchen Sektkellerei GmbH aus Freyburg hat die Wortmarke Rotkäppchen (Registernummer: 795 644) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 22.01.1963 Schutz für Obst- und Gemüsekonserven in der Nizzaklasse 29. Bisherige Markenin…
Indian Motocycle
MarkenBlog / Die Indian Motorcycle International LLC aus Sarasota hat die Wort-/Bildmarke Indian Motorcycle (Registernummer: 397 20 319) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 05.05.1997 Schutz in den Nizzaklassen 03, 20, 21 und 41. Bisherige Inha…
“LOTTO” keine Marke für Lotterieglücksspiele
Handakte WebLAWg / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke „LOTTO“ für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. Quelle: PM de…
FORIS AG übernimmt GO AHEAD
MarkenBlog / Die FORIS AG aus Bonn hat die Wort-/Bildmarke GO AHEAD (Registernummer: 306 58 519) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 21.09.2006 Schutz in den Nizzaklassen 35, 41 und 45. Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenam…
Opel und Fiat teilen sich Marke
MarkenBlog / In der 50. Kalenderwoche ist die Übertragung der Wort-/Bildmarke Common Systems Components (Registernummer 304 07 990) vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht worden. Die Marke genießt mit Priorität vom 12.02.2004 Schutz in den Niz…
BGH: LOTTO ist keine Marke für Lotterieglücksspiele
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke LOTTO für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. Für die im Deuts…
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