Bagatellregelung durch die Hintertür
advobLAWg | 5. Januar 2006 — Im Oktober letzten Jahres forderten verschiedene mit den Massenanzeigen gegen Spiele-Downloader beschäftigte Staatsanwaltschaften …
Die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe macht unter dem Eindruck von Massenanzeigen Empfehlungen für die Behandlung von Straftätern im Bereich Filesharing. Heise online berichtet über ein Schreiben, das folgende Regelungen vorsieht:
- bis 100 Dateien: sofortige Einstellung; - 100 bis 500 Dateien: Beschuldigtenvernehmung (dann wahrscheinlich Einstellung gegen Auflage); - mehr als 500 Dateien: Ermittlungen, auch Durchsuchungen können verhältnismäßig sein.
In jedem Fall soll aber der Anschlussinhaber ermittelt w…
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Weblawg.de | 3. Januar 2006 — Heise Online berichtet, dass die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe eine Empfehlung zum Umgang mit Massenstrafanzeigen gegen File…
Internet-Law | 19. Februar 2010 — Die Vermutung, dass Rechteinhaber bzw. Gesellschaften wie DigiProtect Honigtöpfe aufstellen, in die Filesharer dann tappen, geiste…
Spam-Blog.com | 20. Juni 2006 — Wie heise online berichtet, patzt Winamp beim Verarbeiten von Musikdateien im Midi-Format (.mid), meldet das FrSIRT. Durch eine…
Spam-Blog.com | 20. Juni 2006 — Wie heise online berichtet, patzt Winamp beim Verarbeiten von Musikdateien im Midi-Format (.mid), meldet das FrSIRT. Durch ei…
Jurabilis | 24. Mai 2005 — Der kürzlich aufgetauchte Trojaner PGPCODER.A ist zwar kaum verbreitet, dafür aber umso tückischer. Statt Hintertürchen zu öffn…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 31. August 2009 — LG Köln, Urteil vom 13.05.2009, Az. 28 O 889/08 §§ 97 UrhG; 683, 670 BGB Das LG Köln hat entschieden, dass es bei Fileshari…
Lichtenrader Notizen | 25. August 2005 — Über die Handakte und akademie.de habe ich den Vordruck Einnahmeüberschussrechnung, online selbst auszufüllen, aber ausgefült …
Schnüffelblog | 5. Dezember 2007 — ... gibt’s nur heute kostenlos bei PC WELT: Folder Castle versteckt Ihre vertraulichen Dateien, Bilder und Ordner. Diese können …
Rechtsanwalt News | 13. Oktober 2008 — Gerade in einer Akte einen neuen Vordruck der Staatsanwaltschaft Siegen gefunden. 1. Urschriftlich mit Akten dem Amtsge…