BGH: Regelstreitwert 50.000 EUR
MarkenBlog | 30. April 2006 — Der Bundesgerichthof hatte in der Rechtsbeschwerdesache I ZB 48/05 über den Regelstreitwert im Markenverfahren zu entscheide…
100.000,00 EUR Gegenstandswert sind okay
Mit der Begründung “Anders als die Verfahrensbeteiligten meinen, ist der Maßstab für die Wertfestsetzung im Löschungs-(Beschwerde-)Verfahren nach § 50 MarkenG nicht das Interesse des Löschungsantragsstellers, sondern im Hinblick auf den Popularcha-rakter des Löschungsantrages das Interesse der Allgemeinheit…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bpatg , Beschluss , Gegenstandswert , Beschwerde , Thomas Felchner , Löschungs-(beschwerde-)verfahren , Löschungs-(beschwerde-)verfahren Nach § 50 Markeng
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 24. Januar 2012 auf http://www.markenrecht24.de.
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