10 Tage Haft sind zuviel
am 30.11.2006 von http://drms.de/keineSau
10 Tage war vor dem Gerichtstermin war eine wegen uneidlichlier Falschaussage angeklagte Frau in Haft genommen worden. Zu Recht fand das OLG Stuttgart, zu Unrecht beschied nun das Bundesverfassungsgericht.
Hintergrund war, dass die Angeklagte wegen einer genehmigten Kur bat, den zweiten Prozesstermin zu verlegen. Dies tat das Gericht jedoch nicht. Als die Angeklagte sich zum Termin dann damit entschuldigte, dass sie eingeschneit sei, erließ das Gericht Haftbefehl, der 10 Tage vor dem erneuten Gerichtstermin vollstreckt wurde.
Hardliner wird die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sicher nicht schmecken, nachvollziehbar ist sie allemal. Denn 10 …
Sitzungshaftbefehl bei Fernbleiben wegen zu viel Schnee unverhältnismäßig
JuracityBlog / Das Bundesverfassungsgericht entschied mit Beschluss vom 27.10.2006 - Aktenzeichen 2 BvR 473/06 - über die Verfassungsbeschwerde der Beschwerdeführerin und bestätigte diese dahingehend, dass ein Haftbefehl gegen sie unverhältnism&…
Barbara S. und die Folgen
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Über den schlechten Einfluss der Gerichtsshows im Fernsehen ist ja schon viel geschrieben worden. Und zu Recht. Das OLG Stuttgart hatte nun einmal Gelegenheit sich mit der Beschwerde eines Angeklagten zu beschäftigten, der wohl zuviel der S…
Verfassungsgericht stärkt Rechte von Untersuchungshäftlingen
Reuters | Inlandsnachrichten / Karlsruhe (Reuters) - Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte von Untersuchungshäftlingen in laufenden Strafverfahren gestärkt. Auch wenn der mutmaßliche Täter schon in erster Instanz verurteilt sei, müsse die Justiz in…
Amtsgericht Tiergarten - Jugendstrafe gegen 1.Mai 2005 - Randalierer
Lichtenrader Notizen / Das Amtsgericht Tiergarten Jugendschöffengericht - hat am 19.05.2005, nur 19 Tage nach der Tat, gegen einen 20jährigen Randalierer wegen schweren Landfriedensbruchs, versuchter gefährlicher Körperverletzung und Widerstands gegen Vollstreckungs…
Urteil: Wieviel ist eine junge Schweizerin wert?
JuracityBlog / Mit dieser Frage musste sich das Zürcher Obergericht auseinandersetzen. Ein 34 - jähriger Ehemann war der Auffassung, dass seine junge Frau SFR 120.000,00 SFR wert sei. Der Mann stand deshalb wegen versuchter Erpressung vor Gericht. Der An…
EISKALT
LawBlog / Ich war schon auf eine Abfuhr gefasst. Und zwar eine eiskalte. Drei Tage vor dem Termin Verlegung in einer Bußgeldsache beantragen, noch dazu wegen einer an sich vermeidbaren Überschneidung. Wo kommen wir denn hin, wenn wir auf schusselige Mandant…
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