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10 Jahre Vorratsdatenspeicherung

am 13.01.2005 von JIPS News

In Argentinien müssen ab sofort Internet Service Provider die personenbezogenen …

Argentinien: Datenbanken mit personenbezogenen Daten sind registrierungspflichtig

JIPS News / In Argentinien müssen sich natürliche oder juristische Personen, die eine Datenbank betreiben, ...

BReg: Bald TK-Vorratsdaten-Speicherung?

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie die aktuelle c´t (Heft 23/2004, S. 58) meldet, plant die Bundesregierung die Telekommunikationsanbieter und Internet Service Provider zur jahrelangen Vorratsdatenspeicherung zu verpflichten.In der Vergangenheit wurde eine solchem umfangreiche Sp

Internet Service Provider - Wichtige rechtliche Fragen und Antworten

ADVERSARIO / Ob Domain-Registrierung, die neuen TKÜV-Regeln oder Mitstörer-Haftung - im ISP (Internet Service Provider) Geschäft ist einiges im juristischen Feld zu beachten, will man nicht plötzlich vor den Scherben seiner Existenz stehen, weil wettbewerbs-

Auskunftsansprüche gegen Internet Service Provider bei Urheberrechtsverletzungen?

Handakte WebLAWg / Access-Provider sind in analoger Anwendung von § 101 a UrhG verpflichtet, zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen Auskünfte über ihre Kunden zu...

Gehört die IP Adresse zu den personenbezogenen Daten

JuracityBlog / lautet eine der spannenden Fragen des Datenschutzrechts, auch des Arbeitnehmerdatenschutzes. Google kämpft laut “Golem” dafür, dass die IP Adresse nicht unter den Begriff der personenbezogenen Daten fällt, weil die unter Sp

Warum der Tote tot ist - oder Selbstmordattentäter sind selten Wiederholungstäter

Schnüffelblog / Ein Interessantes Interview mit dem Technischen Direktor (CTO) eines Internet Service Providers findet sich im Spreeblick: Fazit: Vorratsdatenspeicherung führt zu kaum beherrschbaren Datenmengen, es fehlt ohnehin an qualifiziertem Ermittlungspersona

Handykarten-Tauchbörse: AK Vorratsdatenspeicherung steigt aus

Telemedicus / Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat sein Engagement bei der Tauschbörse für SIM-Karten vorläufig eingestellt. Begründung: Die Sicherheit der einzelnen Teilnehmer soll zunächst weiter erhöht werden. Wie genau diese Verbesserungen a

LG Stuttgart: Internet-Provider muss StA Auskunft geben

advobLAWg / Nach einer Entscheidung des LG Stuttgart vom 04.01.2005 (Az: 13 Qs 89/04) muss ein Internet-Provider den Ermittlungsbehörden Auskunft über die Zuordnung auch einer dynamischen IP-Adresse geben:Die von der Ermittlungsbehörde begehrte Auskunft über

LG Offenburg: Ermittlung des Internet-Anschlussinhabers - Ein Auskunftsersuchen der Staatsanwaltschaft bei Internet-Providern über den sich hinter einer dynamischen IP-Adresse verbergenden Anschlussinhaber bedarf keiner richterlichen Anordnung.

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die hinter einer dynamischen IP-Adresse stehenden Daten (hier etwa Name und Anschrift) des Internet-Anschlussinhabers sind als Bestandsdaten gemäß §§ 113, 3 Nr. 3 TKG i.V.m. § 111 Abs. 1 TKG und nicht als Verkehrsdaten anzusehen. Dies gilt

Vorratsdatenspeicherung beschlossen

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Am 9. November 2007 - der 9. November ist bekanntlich so eine Art Schicksalstag der Deutschen - hat der Deutsche Bundestag das Gesetz über die Vorratsdatenspeicherung beschlossen und damit die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (2006/24/EG) i

J!CAST 10 AUSKUNFTSANSPRÜCHE, TEIL 2: WAS KOMMT

J!Blawg - Das Jura Blog aus Münster / Das J!Cast veröffentlicht gerade seinen zweiten Teil des Podcasts zum Thema “Auskunftsansprüche gegen Provider”. Der zweite Teil zu Auskunftsansprüchen gegen Provider befasst sich mit dem deutschen Entwurf zur Umsetzung der

Webserver-Logfiles beim BMJ

Die herrschende Meinung / Das Amtsgericht Berlin Mitte hat dem BMJ untersagt, personenbezogene Daten im Zusammenhang mit der Nutzung des Webangebots http://www.bmj.bund.de über den jeweiligen Nutzungsvorgang hinaus zu speichern. Zu den personenbezogenen Daten gehört na

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