10 - 12 „Terrorverdächtige vs. GG?
am 10.09.2007 von http://spitzelblog.blogspot.com/index.htmlDie Zahl von 99,9 % der deutschen Bevölkerung, die von der sog. „Online-Durchsuchung (deren exakte Definition ihren Fans nach wie vor - wohl nicht zuletzt mangels eigener Fachkenntnis - ersichtlich schwer fällt) ist seit einiger Zeit vom Tisch. Aktuell sind nicht mehr demnach 82.310 potentiell Betroffene, sondern jetzt die Zahl von sage + schreibe (!) „zehn bis zwölf Fällen im Jahr, wie wieder bei SPON zu lesen war: Heute erneuerte Kauder für die Union die Forderung nach der Online-Durchsuchung. Es darf keinen geschützten Kommunikationsraum für Terroristen in unserem Land geben, betonte der Christdemokrat, um wenig später darauf hinzuweisen, dass die Online-Durchsuchung kein Regelfall werden solle. Es gehe um zehn bis zwölf Fälle im Jahr, …
Wochenrückblick: Online-Durchsuchung, IFA, Verbraucherschutz
Telemedicus / +++ Mehr Schutz für den Telefonkunden +++ Diskussion um Online-Durchsuchung +++ Öffnung des VDSL-Netzes für Wettbewerber? +++ Reform der EU-Telekomregulierung +++ IFA – Internationale Funkausstellung in Berlin +++ Kosten für Austausc…
Neues zur Online-Durchsuchung
staatsrecht.info / Wie SPON berichtet, hat der damalige Innenminister Schily die Online-Durchsuchung bereits im Jahr 2005 in einer ienstvorschrift zum “nachrichtendienstlichen Mittel” erklären lassen und damit den Verfassungsschutzbehörden den Zug…
Durchsuchung unter erschwerten Bedingungen
RA-Blog / Die Kreispolizeibehörde Heinsberg meldet die Aufklärung von zwei Raubüberfällen auf Spielhallen. Entscheidend war ein Hinweis aus der Bevölkerung. Bei der Wohnungsdurchsuchung eines Verdächtigen konnte die Munition einer Schusswaffe und die Ta…
OSM = Phrasendrescher
RA J. Melchior, Wismar / Ein besonders schönes (?) Beispiel der unsäglichen Phrasendrescherei des OSM findet sich bei AFP. „Der Minister betonte, es gehe nicht darum, Freiheitsrechte abzuschaffen oder auch nur einzuschränken. Es werde aber notwendig se…
Saarländischer Innenminister will Online-Durchsuchung
Die herrschende Meinung / Wie der Saarländische Rundfunk in seinem Videotext berichtet, befürwortet der saarländische Innenminister Klaus Meiser die Einführung der Online-Durchsuchung. Diese Maßnahme solle aber nur bei einer nachweisbaren Terrorgefährdung zum Eins…
Bundesanwalt bezweifelt Sinn von Online-Razzien
Schnüffelblog / SPON berichtet:Als dringend notwendig im Kampf gegen den Terror hat Generalbundesanwältin Harms die politisch umstrittene Online-Durchsuchung stets erachtet. Nun befindet ihr Stellvertreter: Die vermeintliche Wunderwaffe sei nahezu wirkungslos. Auf…
» Online-Durchsuchung: Union treibt SPD vor sich her - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Terrorgefahr als Vorlage für einen Koalitionskrach: Die Union stichelt gegen die SPD, die warnt vor Schnellschüssen. Morgen treffen sich Innenminister Schäuble, seine Justizkollegin Zypries und die Fraktionschefs zur Krisen…
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