1 BvR 759/05 vom 18.04.2008
am 18.04.2008 von http://www.bundesverfassungsgericht.deDie Verfassungsbeschwerde betrifft die Berechnung der Rente des Beschwerdeführers aus der Zusatzversorgung der im Ausgangsverfahren beklagten Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL). Die Höhe seiner seit dem 1. November 2000 bezogenen, damals nach dem Gesamtversorgungsprinzip errechneten Rente war unter anderem von der sogenannten Halbanrechnungsregelung der Satzung der Beklagten …
1 BvR 1700/02 vom 09.05.2007
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Art und Berechnung der Rente des Beschwerdeführers aus der Zusatzversorgung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL).…
1 BvR 155/98 vom 22.06.2007
BVerfG / Mit ihrer Verfassungsbeschwerde rügen die Beschwerdeführer, dass der Beschwerdeführerin zu 1, der ledigen Mutter des Beschwerdeführers zu 2, gegen den Vater des Beschwerdeführers zu 2 kein Anspruch auf Betreuungsunterhalt über einen Zeitraum v…
1 BvR 1196/04 vom 27.07.2004
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft ein beim Landgericht Frankfurt am Main anhängiges Verfahren im Zusammenhang mit dem Börsengang der Deutschen Telekom AG. Die elf Beschwerdeführer und weitere Kläger haben dort im August 2001 gegen die Deutsche T…
2 BvR 806/08 vom 11.06.2008
BVerfG / Der Beschwerdeführer wendet sich mit seiner Verfassungsbeschwerde gegen die Aufrechterhaltung von Untersuchungshaft.…
2 BvR 671/08 vom 30.08.2008
BVerfG / Der Beschwerdeführer wendet sich mit seiner Verfassungsbeschwerde gegen die Anordnung und Aufrechterhaltung von Untersuchungshaft.…
1 BvR 1417/02 vom 08.12.2004
BVerfG / Der am 24. Februar 1997 geborene Beschwerdeführer zu 1 ist der Sohn der Beschwerdeführerin zu 2 und des Antragsgegners des Ausgangsverfahrens. Die Eltern waren und sind nicht miteinander verheiratet und leben getrennt. Gegenstand der von der Beschw…
Rente und Arbeitslosigkeit
Handakte WebLAWg / Die Deutsche Rentenversicherung behandelt auf ihrer Internetsite als Thema des Monats: Arbeitslosigkeit und Rente. Bei der Abhandlung geht es um Fragen, unter welchen Voraussetzungen Arbeitslosengeldbezieher versichert sind, wie sich die Zeiten des…
