1 BvR 350/02, 1 BvR 402/02 vom 12.12.2007
am 12.12.2007 von BVerfG1. Gegenstand der Verfassungsbeschwerden sind zivilgerichtliche Entscheidungen, durch die Klagen auf Unterlassung und Entschädigung wegen der Verletzung des Persönlichkeitsrechts der Beschwerdeführer durch die Veröffentlichung des autobiographischen Romans Pestalozzis Erben abgewiesen wurden. Die Beschwerdeführer, die Lehrer sind oder waren, sehen sich durch …
Autor übernahm von dem Verbrechen nur die Rahmenkonstruktion
Handakte WebLAWg / Bei beiden Verfassungsbeschwerden geht es um das Verhältnis von Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit. Im einen Fall richtet sich die Beschwerdeführerin gegen die Aufführung des von Lutz Hübner verfassten Theaterstücks “Ehrensache“…
Bundesverfassungsgericht : Persönlichkeitsrecht v.s. Kunstfreiheit - Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Aufführung eines Theaterstücks und eine Romanveröffentlichung - BVerfG schreibt ESRA-Beschluss fort.
MEDIEN INTERNET und RECHT / BVerfG, Beschlüsse vom 12. und 19.12.2007 Az. 1 BvR 1533/07; 1 BvR 350/02 und 1 BvR 402/02 In seinen Beschlüssen vom 12.12.2007 und 19.12.2007 (Az. 1 BvR 1533/07; 1 BvR 350/02 und 1 BvR 402/02) hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) seine …
1 BvR 1168/04 vom 22.08.2006
BVerfG / Gegenstand der Verfassungsbeschwerde sind zivilgerichtliche Entscheidungen, durch die die Beschwerdeführerin zur Zahlung von Schadensersatz wegen einer Verletzung des postmortalen Rechts am eigenen Bild an die Rechtsnachfolgerin der Erbin der Versto…
1 BvR 1804/03 vom 07.12.2004
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen zivilgerichtliche Entscheidungen, durch die eine Schadensersatz- und Schmerzensgeldklage der Beschwerdeführer, die während des Zweiten Weltkrieges als Zwangsarbeiter für die I.G. Farbenindustrie AG hatt…
1 BvR 155/98 vom 22.06.2007
BVerfG / Mit ihrer Verfassungsbeschwerde rügen die Beschwerdeführer, dass der Beschwerdeführerin zu 1, der ledigen Mutter des Beschwerdeführers zu 2, gegen den Vater des Beschwerdeführers zu 2 kein Anspruch auf Betreuungsunterhalt über einen Zeitraum v…
1 BvR 1417/02 vom 08.12.2004
BVerfG / Der am 24. Februar 1997 geborene Beschwerdeführer zu 1 ist der Sohn der Beschwerdeführerin zu 2 und des Antragsgegners des Ausgangsverfahrens. Die Eltern waren und sind nicht miteinander verheiratet und leben getrennt. Gegenstand der von der Beschw…
1 BvR 1533/07 vom 19.12.2007
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde hat das Verhältnis von postmortalem Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit zum Gegenstand. Sie richtet sich gegen zivilgerichtliche Entscheidungen, durch die eine Klage auf Unterlassung der Aufführung eines Theaterstücks…
Darf man sein Kind Anderson nennen ?
BERLIN BLAWG / Ja, hat das Bundesverfassungsgericht (BverfG) am 3.11.2005 entschieden – AZ: 1 BvR 691/03. Ein Standesbeamter aus Baden-Württemberg war der Auffassung, die Vornamen Anderson Bernd Peter seien nicht in das Geburtenbuch eintragungsfähig. Nach Aussc…
