Die Verfassungsbeschwerde richtet sich unmittelbar gegen § 30i des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (Betriebsrentengesetz - BetrAVG). Diese Bestimmung regelt in Verbindung mit § 10 Abs. 3 BetrAVG eine besondere Beitragspflicht (so genannte Einmalbe…
» Vollständiger ArtikelRechtblog | 12. September 2007 — Nach § 1a des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG) kann der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber verlangen, dass von den künftigen Entgelta…
Recht und Alltag | 12. Juni 2007 — Nach § 1a des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG) kann der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber verlangen, dass von den künftigen Entgel…
LohnPraxis-Weblog | 2. November 2010 — Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat über den Anspruch eines Betriebsrentners auf Anpassung seiner betrieblichen Altersversorgung…
Rechtslupe | 29. Dezember 2008 — In der Betrieblichen Altersversorgung ist, wie der Bundesgerichtshof jetzt entschieden hat, die als Prozentsatz der Rente des …
Recht und Alltag | 19. Oktober 2005 — Nach § 1b BetrAVG nF wird die Anwartschaft auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung unverfallbar, wenn das Arbeitsverhä…
Recht und Alltag | 31. Mai 2006 — Versorgungsanwartschaften sind nur in Höhe des gesetzlichen Mindestschutzes insolvenzgesichert. Von den gesetzlichen Berechnu…
Rechtslupe | 25. Februar 2010 — Dem System der Insolvenzsicherung betrieblicher Versorgungszusagen nach dem Betriebsrentengesetz (BetrAVG) liegt die verfassung…
sozialrechtsexperte | 21. August 2011 — Nach § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (BetrAVG) handelt es sich um eine betriebliche Altersver…
Rechtslupe | 12. August 2010 — Der Arbeitgeber hat, wenn er eine beitragsorientierte Leistungszusage erteilt hat, gem. § 1 Abs. 1 S. 3 BetrAVG für die Erfül…
sozialrechtsexperte | 5. August 2011 — §§ 11,12 SGB II Hessisches Landessozialgericht Urteil vom 09.02.2011, - L 6 AS 280/08 - , Nichtzulassungsbeschwerde anhängig unter…
