1 BvR 2606/04, 1 BvR 2845/04, 1 BvR 2846/04, 1 BvR 2847/04 vom 21.08.2006
am 21.08.2006 von BVerfGDie Beschwerdeverfahren betreffen die verfassungsrechtlichen Anforderungen an eine Bildberichterstattung über Privatpersonen ohne hervorgehobene Prominenz im …
Erfolglose Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit einer Bildberichterstattung über eine Privatperson ohne hervorgehobene Prominenz
BVerfG / Pressemitteilung vom 28.09.2006
Öffnung der Privatsphäre
Handakte WebLAWg / Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, wenn die (Fach-) Gerichte mit Rücksicht auf eine von ihnen zugrunde gelegte freiwillige und gewichtige Öffnung der Privatsphäre einer Person für eine Medienberichterstattung zu einem Vorrang der m
Bildberichterstattung über eine Privatperson ohne hervorgehobene Prominenz
Handakte WebLAWg / Anfang des Jahres 2002 hatte sich zwischen der Beschwerdeführerin, die bis dahin in keiner Weise in das Blickfeld der Medienöffentlichkeit getreten war, und dem Ehemann einer prominenten Schauspielerin eine Liebesbeziehung entwickelt. Im Februar 20
2 BvR 626/06, 2 BvR 656/06 vom 14.06.2006
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerden betreffen die verfassungsrechtlichen Anforderungen an Entscheidungen über Anträge auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe.
1 BvR 967/05 vom 19.12.2007
BVerfG / Das Beschwerdeverfahren hat die verfassungsrechtlichen Anforderungen zum Gegenstand, die sich aus Art. 5 Abs. 1 GG für die Verurteilung auf Abdruck einer Gegendarstellung ergeben.
1 BvR 698/03, 1 BvR 699/03, 1 BvR 700/03, 1 BvR 701/03 vom 04.08.2004
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerden betreffen die richterliche Überprüfung der Stimmrechtsentscheidung des Rechtspflegers in einem Insolvenzverfahren (§ 77 Abs. 2 Satz 2 der Insolvenzordnung ; § 18 Abs. 3 Satz 2 des Rechtspflegergesetzes ).
BVerfG zur Bildberichterstattung über Prominente
Telemedicus / In seinem Beschluss vom 26. Februar 2008 hat das BVerfG erneut zum Verhältnis von Pressefreiheit und Persönlichkeitsrechten entschieden. Gegenstand waren drei Verfassungsbeschwerden. Sowohl Prinzessin Caroline von Monaco als auch zwei Presseve
2 BvR 30/06 vom 24.10.2006
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Feststellung des Sachverhalts bei der gerichtlichen Überprüfung von Maßnahmen im Strafvollzug.
2 BvR 803/05 vom 27.12.2006
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Feststellung eines fortbestehenden Rechtsschutzinteresses bei erledigten hoheitlichen Maßnahmen.
2 BvR 110/06 vom 23.02.2006
BVerfG / Soweit der Beschwerdeführer die Verfassungswidrigkeit des § 26 Abs. 2 GVG rügt, genügt die Verfassungsbeschwerde nicht den Begründungserfordernissen nach §§ 23 Abs. 1 Satz 2, 92 BVerfGG. Der Beschwerdeführer legt nicht in substantiierter We
2 BvR 917/05, 2 BvR 2174/05 vom 15.03.2006
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerden betreffen die Anforderungen an die Gewährung effektiven Rechtsschutzes gegen belastende Maßnahmen im Strafvollzug.
2 BvR 917/05, 2 BvR 2174/05 vom 15.03.2006
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerden betreffen die Anforderungen an die Gewährung effektiven Rechtsschutzes gegen belastende Maßnahmen im Strafvollzug.
