1 BvR 2501/04 vom 27.07.2005
am 27.07.2005 von http://www.bundesverfassungsgericht.deDie Verfassungsbeschwerde betrifft Fragen der Privatautonomie beim …
Das BVerfG und Xavier Naidoo
Feder-und-Paragraph.de / Das Kapitel "Xavier Naidoo vs. ehemalige Produktionsfirma" scheint endgültig abgeschlossen zu sein. Wie das Bundesverfassungsgericht heute mitteilte (Pressemitteilung 79/2005 v. 26.08.2005), hat die zweite Kammer des ersten Senats eine Ve
1 BvR 644/05 vom 25.04.2005
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft Fragen der Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs.
Erfolg für Xavier Naidoo: Verfassungsbeschwerde seiner früheren Plattenfirma nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG / Aktenzeichen: 1 BvR 2501/04. Siehe auch: Entscheidung vom 27.07.2005
2 BvR 1104/05 vom 21.03.2006
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft überwiegend Fragen des rechtlichen Gehörs in einem beim Amtsgericht geführten Zivilrechtsstreit.
1 BvR 1783/02 vom 14.02.2005
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft Fragen des Persönlichkeitsschutzes einer Minderjährigen gegenüber der Wortberichterstattung der Presse.
1 BvR 457/06 vom 18.07.2006
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft Fragen im Zusammenhang mit der rechtsirrtümlich unterlassenen Entscheidung eines Berufungsgerichts über die Zulassung der Revision im Zivilprozess.
2 BvR 1136/07 vom 06.11.2007
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die richterliche Genehmigung der Anordnung einer Urinkontrolle bei einem Untersuchungsgefangenen sowie die wegen der Verweigerung der Mitwirkung an dieser Urinkontrolle verhängten Disziplinarmaßnahmen.
1 BvR 507/01 vom 02.05.2006
BVerfG / Das Verfahren betrifft Fragen des Persönlichkeitsschutzes bei der Verbreitung von Sachabbildungen.
1 BvR 2516/04 vom 24.11.2004
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft den geltend gemachten Anspruch auf Unterlassung, die Fundamente, das Unterschoss und drei Erschließungstürme des Bauvorhabens Internationales Besucher- und Dokumentationszentrum Berlin - Topographie des Terrors a
2 BvR 1872/07 vom 01.09.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Frage, ob die Vorschrift des § 66 Abs. 2 Satz 1 BBG - soweit sie über § 46 DRiG auch Richtern eine Anzeigepflicht im Hinblick auf schriftstellerische, wissenschaftliche, künstlerische oder Vortragstätigk
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Wohnungsdurchsuchung und Beschlagnahme eines Mobiltelefons
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvR 308/04. Siehe auch: Entscheidung vom 04.02.2005
Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Arbeitgebers gegen Erstattungspflicht für Arbeitslosengeld
BVerfG / Aktenzeichen: 1 BvR 620/01. Siehe auch: Entscheidung vom 09.09.2005
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