1. Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Annahmevoraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG nicht vorliegen. Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig, weil die Beschwerdeführerin nicht einmal ansatzweise die Mindestanforderungen an eine substantiierte Begründung (§ 92, § 23 Abs. 1 Satz 2 BVerfGG) erfüllt. Mit dem angegriffenen Beschluss hat das Bundesverwaltungsgericht eine Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen einen Beschluss des (damaligen) Oberverwaltungsgerichts Berlin vom 12. November 2004 verworfen. Dass diese Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Grundrechte oder grundrechtsgleiche Rechte der Beschwerdeführerin verletzen könnte, ist ihrem Vorbringen in keiner Weise zu entnehmen. Sie beschränkt sich vielmehr im Wesentlichen auf eine Kritik an Kulturschaffenden und…
» Vollständiger ArtikelHeymanns Strafrecht Online Blog | 8. Oktober 2010 — Das BVerfG hat mal wieder eine Missbrauchsgebühr verhängt (s. den Beschl. v. 14.09.2010 – 1 BvR 2070/10). Da heißt es dann: …
beck-blog | 6. Oktober 2010 — Das BVerfG hat eine Verfassungsbeschwerde, in der es um die Aufführung der Werke Richard Wagners an bestimmten Tagen ging, nich…
kLAWtext | 7. Oktober 2010 — Das Bundesverfassungsgericht muss sich aber auch mit Sachen rumschlagen... Es hat die Verfassungsbeschwerde der Frau Sch. gegen de…
Rechtslupe | 30. Juni 2010 — Steter Tropfen höhlt den Stein. Stets Verfassungsbeschwerde bringt die Missbrauchsgebühr.Derzeit vermeldet das Bundesver…
BVerfG | 8. Dezember 2010 — 1. Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Annahmevoraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG nich…
BVerfG | 8. Dezember 2010 — 1. Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Annahmevoraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG nich…
Recht im Allgemeinen, Steuerrecht im Speziellen | 1. Oktober 2010 — Die Verfassungsbeschwerde des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (1 BvR 1865/10; hier im pdf-Format) gegen die Volkszählung 2…
BVerfG | 17. Juli 2007 — Die Verfassungsbeschwerde ist nicht zur Entscheidung anzunehmen, weil die Voraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG nicht vorliegen…
BVerfG | 8. Dezember 2004 — Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Die Annahmevoraussetzungen liegen nicht vor. Der Verfassungsbesc…
Verfassungsblog | 7. Oktober 2010 — Das Bundesverfassungsgericht kriegt eine Menge Post. Ich erinnere mich noch: Als wir 1998 unsere Ausstellung zu 50 Jahre Grun…
