1 BvR 154/05 vom 14.06.2007
am 14.06.2007 von BVerfGDie Verfassungsbeschwerde betrifft die Berücksichtigung eines Hinzuverdienstes bei …
1 BvR 1487/04 vom 13.12.2004
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft das Arbeitsförderungsrecht. Speziell geht es um die Berücksichtigung von Zeiten der Pflege von Angehörigen (im Folgenden: Pflegezeiten) im Rahmen der Gewährung von Arbeitslosengeld.
Erwerbsunfähig oder Pförtner?
RA-Blog / RA Neubert berichtet, dass einem Mandanten von der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland eine Erwerbsunfähigkeitsrente unter Verweis auf eine mögliche Tätigkeit als “Mitarbeiter einer Registratur” verweigert wird. Einen solch
Überraschende Einsicht
Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka / Für einen Mandanten war ich beauftragt, eine Erwerbsunfähigkeitsrente einzuklagen. Der Rententräger hatte sich im Widerspruchsverfahren mit Händen und Füßen gegen den Anspruch gewehrt.Nachdem ich nun nach Akteneinsicht die Klage begründet hatt
Friseurmeisterin erhält Berufsunfähigkeitsrente
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 20. Oktober 2004 (Az.: B 5 RJ 48/03) entschieden, dass eine selbstständige Handwerksmeisterin eine gesetzliche Berufsunfähigkeitsrente (heute: Erwerbsminderungsrente) erhalten kann.
1 BvR 782/07 vom 23.10.2007
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Statthaftigkeit einer fachgerichtlichen Anhörungsrüge nach der Zurückweisung eines Richterablehnungsgesuchs.
1 BvR 501/07 vom 11.07.2007
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde und der damit verbundene Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betreffen die Frage der Berücksichtigung einer im Zuge des Zwangsversteigerungsverfahrens in der Person der Beschwerdeführerin als Vollstreckungsschu
2 BvR 975/03 vom 21.03.2005
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die rechtlichen Folgen der Aufnahme einer Rechtsbeschwerde durch eine gemäß § 24 Abs. 1 RPflG hierzu nicht befugte Justizbedienstete.
1 BvR 572/08 vom 13.03.2008
BVerfG / Die mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verbundene Verfassungsbeschwerde betrifft ein auf Abgabe der eidesstattlichen Versicherung gerichtetes Verfahren der Zwangsvollstreckung.
1 BvR 1336/08 vom 18.06.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Zurückweisung einer Berufung durch einen auf § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO gestützten Beschluss und die Verfassungsmäßigkeit des § 522 Abs. 3 ZPO.
SCHLAGFZEILEN
LawBlog / Überschrift einer Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs von gestern: Berücksichtigung des Wegfalls des Eigenbedarfsgrundes nach einer auf Eigenbedarf gestützten Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses Mir fehlte die Kraft zum Anklicken.
1 BvL 5/03 vom 28.02.2007
BVerfG / Das Vorlageverfahren betrifft die Frage, ob es mit dem Grundgesetz vereinbar ist, dass § 27 a Abs. 1 Nr. 3 und 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) die Leistung medizinischer Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft (künstl
Verfassungsbeschwerde eines Hochschullehrers
Handakte WebLAWg / Auf die Verfassungsbeschwerde eines Hochschullehrers und Leiters des Strafvollzugsarchivs einer Universität, der sich gegen das Anhalten einer an einen Strafgefangenen...
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