1 BvR 1493/05 vom 12.07.2006
am 12.07.2006 von BVerfGDie Verfassungsbeschwerde betrifft Fragen der (Vor-)Auswahl …
2 BvR 1104/05 vom 21.03.2006
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft überwiegend Fragen des rechtlichen Gehörs in einem beim Amtsgericht geführten Zivilrechtsstreit.
1 BvR 457/06 vom 18.07.2006
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft Fragen im Zusammenhang mit der rechtsirrtümlich unterlassenen Entscheidung eines Berufungsgerichts über die Zulassung der Revision im Zivilprozess.
1 BvR 565/06 vom 13.06.2006
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft Fragen des Persönlichkeitsschutzes gegenüber der Wortberichterstattung über einen Verkehrsverstoß, die zudem mit dem Abdruck eines Portraitfotos verbunden war.
2 BvR 779/04 vom 19.10.2004
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft Fragen des Anspruchs auf rechtliches Gehör und des effektiven Rechtsschutzes.
1 BvR 644/05 vom 25.04.2005
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft Fragen der Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs.
1 BvR 2501/04 vom 27.07.2005
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft Fragen der Privatautonomie beim Abschluss eines Künstlervertrags.
2 BvR 2314/04 vom 09.12.2004
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde ist nicht zur Entscheidung anzunehmen, weil ein Annahmegrund nach § 93a Abs. 2 BVerfGG nicht vorliegt. Die Verfassungsbeschwerde hat keine Aussicht auf Erfolg.
2 BvR 804/05 vom 29.07.2005
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Annahmevoraussetzungen gemäß § 93a Abs. 2 BVerfGG nicht vorliegen. Die Verfassungsbeschwerde hat keine Aussicht auf Erfolg.
Bundesverfassungsgericht: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen BaföG Verweigerung nach Fachrichtungswechsel
JIPS News / Einer Verfassungsbeschwerde eines Studenten hat das Bundesverfassungsgericht jetzt Recht gegeben. ...
2 BvR 1276/07 vom 27.06.2007
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Ein Annahmegrund gemäß § 93a Abs. 2 BVerfGG liegt nicht vor. Die Verfassungsbeschwerde hat keine Aussicht auf Erfolg.
2 BvR 2672/07 vom 03.03.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil ein Annahmegrund nicht gegeben ist (§ 93a Abs. 2 BVerfGG). Die Verfassungsbeschwerde hat keine Aussicht auf Erfolg.
1 BvR 96/06 vom 17.03.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde ist nicht zur Entscheidung anzunehmen. Annahmegründe nach § 93a Abs. 2 Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) liegen nicht vor. Die Verfassungsbeschwerde hat keine hinreichende Aussicht auf Erfolg.
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