1 BvQ 12/08 vom 04.03.2008
am 04.03.2008 von BVerfG
law blog - Daten
LawBlog / Ich bekomme immer mal wieder Anfragen nach Nutzerzahlen. Deshalb hier mal die Daten für den laufenden Monat: Tag Besuche Seiten Zugriffe Bytes 01.01.2008 20622 59018 82947 2.36 GB 02.01.2008 28147 85219 124412 3.64 GB 03.01.2008 28302 90
BMF: Lohnsteuer-Richtlinien 2008 (LStR 2008)
STEUERRECHT / Lohnsteuer-Richtlinien 2008 (LStR 2008) Der Bundesrat und die Bundesregierung haben die Lohnsteuer-Richtlinien 2008 (LStR 2008) beschlossen. Sie werden demnächst im Bundessteuerblatt Teil I veröffentlicht. Entwurf Lohnsteuer-Richtlinien 2008 (LStR
Flocke - die nächste Rutsche
MarkenBlog / 12 ist der aktuelle Stand der Markenanmeldungen im Rennen um die beste Priorität für das Kennzeichen “Flocke” im Januar 2008: Neue Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt für “Flocke“: 302008002841.6 Kle
USA: Wahlkampf im Markenregister
MarkenBlog / Abgelehnte US-Marken aus der Abteilung Wahlkampf 2008: HILLARY SHRILLARY SHUT UP HILLARY BEAT HILLARY HILLARY NEVER ANYONE BUT HILLARY 2008 ANYTHING BUT HILLARY JUST SAY NO TO HILLARY IN 2008 HILLARY IS THE WRONG WOMAN OBAMA — O BABY! OBAMA
BMF-Schreiben vom 13. März 2008 - IV C 1 - EZ 1000/08/10001 -
STEUERRECHT / Eigenheimzulagengesetz Auswirkungen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 17. Januar 2008 in der Rechtssache C-152/05 (more…)
Überholung
Vertretbar Weblawg / Das Amtsgericht setzt mit Schreiben vom 14.05.2008 (zugegangen am 15.05.2008) Frist zur Stellungnahme auf den Kostenfestsetzungsantrag des Gegners binnen zwei Wochen. Gestern, am 28.05.2008 und damit einen Tag vor Fristablauf, wird vom Amtsgericht an
Geständnis im Holzklotz-Fall - Widerruf
strafblog / Vorgeschichte: Am 23. März 2008 wird ein 6 kg schwerer Holzklotz von einer Autobahnbrücke (A 29) in Oldenburg auf einen PKW geworfen. Der Holzklotz durchschlägt die Windschutzscheibe und verletzt die Beifahrerin - eine 2fache Mutter - tödlich.
10tacle ist insolvent
Recht Medial / Der Darmstädter Spielepublisher 10tace hat Insolvenz angemeldet. Das geht aus einer Ad-Hoc Meldung hervor. Der Vorstand der 10tacle Studios AG hat am heutigen Tage Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der 10tacle Studios
“Ich mag es nicht wirklich, wenn mich ein anderer Mann da anfasst.”
Handakte WebLAWg / Was die Bundesliga so redet - die elf besten Sprüche der Fußballaison. (…) Quelle: Süddeutsche vom 18.05.2008
Zumutbare Tätigkeit
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das seit dem 01.01.2008 geltende neue Unterhaltsrecht sieht beim nachehelichen Ehegattenunterhalt - also dem Unterhalt, den ein Ex-Partner nach rechtskräftiger Scheidung an den anderen gegebenenfalls noch zu zahlen hat, den Grundsatz der Eigenverant
BSG: Verpflegung, die eine Bezieherin von Arbeitslosengeld II im Haushalt der Eltern erhält ist kein Einkommen
anwalt-kiel.com / Das Bundessozialgericht - B 14 AS 46/07 R - hat entschieden, dass bei Hartz IV- Beziehern, die in bei Ihren Eltern leben und dort auch zu Essen bekommen diese Verpflegung nicht als Einkommen bei der Bedarfsberechnung zu berücksichtigen ist. Hinweis
Stellenabbau bei der Telekom könnte insbesondere schwerbehinderte Menschen treffen
arbeitsrechtblog / Die Telekom will im Bereich T-Com bis Ende 2008 insgesamt 32.000 Stellen abbauen . Dabei sollen verschiedene Call-Center-Standorte geschlossen und bisherige Hotlines an Drittanbieter ausgelagert werden. Das würde in besonderem Masse schwerbehinderte
