(Un)Zulässigkeit von Staatstrojanern
Internet-Law | 18. Oktober 2011 — Die juristische Fachzeitschrift K&R hat einen ganz aktuellen Aufsatz (K&R 2011, 681) von Frank Braun online veröffent…
0zapftis - Aufsatz bei der K&R online
Die K&R hat soeben einen spannenden Beitrag (Braun, 0zapftis – (Un)Zulässigkeit von „Staatstrojanern“, K&R 2011, 681ff.) zu 0zapftis auf seinen Webseiten veröffentlicht. Der Beitrag kommt insbesondere zu dem Ergebnis, dass §§ 100a, b StPO keine ausreichende Rechtsgrundlage für eine "Quellen-TKÜ" seien. Ob eine den verfassungsrechtlichen Vorgaben entsprechende Software überhaupt möglich ist, sei weiterhin fraglich. Eine Schaffung einer Eingriffsbefugnis „auf Vorrat“ sei abzulehnen, zunächst müsse eine geeignete Software exis…
» Vollständiger Artikel
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Erster Fachbeitrag zum Staatstrojaner – “0zapftis” in der K&R
kriegs-recht.de | 18. Oktober 2011 — Dass Torsten Kutschke, Chefredakteur der juristischen Fachzeitschrift “Kommunikation & Recht” (kurz K&R), ein Näschen f…
Der Bundestrojaner: Jetzt muß Schluß sein
beck-blog | 9. Oktober 2011 — Das, was die FAS heute veröffentlichte, ist schockierend und muß unbedingt aus allen juristischen Rohren angegriffen werden. …
Zulässigkeit der heimlichen Installation von Überwachungssoftware
Internet-Law | 10. Januar 2012 — Unter dem Titel “Zulässigkeit der heimlichen Installation von Überwachungssoftware” ist gerade ein Aufsatz von mir in der Zeits…
Bundestrojaner: Pressemitteilung Uhl
Die herrschende Meinung | 10. Oktober 2011 — Fefe weist auf eine Pressemitteilung von Dr. Hans-Peter Uhl hin, die tatsächlich so auf den Webseiten der CDU/CSU-Fraktion abzuru…
Forderung nach Gesetz für die Quellen-Telekommunikationsüberwachung
Datenschutzticker.de | 13. Oktober 2011 — Die Überwachung und Aufzeichnung verschlüsselter Internetkommunikations-vorgänge (z.B. Internettelefonie, E-Mail-Verkehr) durch…
Verteidiger: Einer der Trojaner des CCC wurde vom LKA Bayern eingesetzt
ijure.org | 10. Oktober 2011 — Im Januar 2011 hat ijure.org Unterlagen von Rechtsanwalt Patrick Schladt veröffentlicht, die einen illegalen Trojaner-Einsatz…
Übersicht aktueller Veröffentlichungen zur Quellen-TKÜ
For..Net | 17. Januar 2012 — Bereits Anfang Oktober 2011 veröffentlichte der Chaos Computer Club eine Pressemitteilung, die die Ergebnisse der Analyse offiz…
Übersicht aktueller Veröffentlichungen zur Quellen-TKÜ
For..Net | 17. Januar 2012 — Bereits Anfang Oktober 2011 veröffentlichte der Chaos Computer Club eine Pressemitteilung, die die Ergebnisse der Analyse offiz…
OLG München: Die Nutzung einer Software über Application-Service-Providing (ASP) wird auch dann als Urheberrechtsverletzung angese…
IT-Rechtsinfo | 29. April 2009 — Hintergrund: Ein Fahrzeugproduzent lies sich eine Software von einem Software-Dienstleister erstellen, welche der Fahrzeugherstell…
