01.09: TKG-Änderungen in Kraft: Neue Preisangabepflichten, Dialer, R-Gespräche u.a.
am 01.09.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienWie bereits mehrfach angekündigt (= Kanzlei-Infos v. 02.12.2006 und 23.02.2007) sind ab heute zahlreiche verbraucherschützende Vorschriften im Mehrwertdienste-Bereich in Kraft getreten:deutlich lesbare, …
Bundesregierung : Preistransparenz bei Rufnummern, Mehrwert- und Premiumdiensten - Neue verbraucherschützende Vorschriften mit weiterem Teil des Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften in Kraft getreten.
MEDIEN INTERNET und RECHT / Bereits am 24. Februar 2007 trat der erste Teil des Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften in Kraft, mit dem neben einer Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Investitionen die Verbraucherrechte gestärkt …
Neues TKG trifft ab 24.02.2007 in Kraft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften (TKGÄndG) (vgl. ausführlich dazu unsere Kanzlei-Infos v. 02.12.2006( wurde heute im Bundesgesetzblatt (BGBl 2007, Teil I Nr. 5 vom 23.02.2007) verkündet und tritt damit ab morgen…
Bundestag: Anhörung zum neuen TKG-Entwurf
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Seit kurzem liegt dem Deutschen Bundestag ein Gesetzes-Entwurf (BT-Drs. 15/5213 - PDF) zu Veränderungen des Telekommunikationsgesetz (TKG) vor, vgl die Kanzlei-Infos v. 15.04.2005. Dabei finden vor allem Regelungen zu Mehrwertdiensten (Dialer, Premi…
FST-Stellungnahme zu TKG-Änderungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie die Kanzlei-Infos v. 15.04.2005 schon vor kurzem berichteten liegt dem Deutschen Bundestag ein Gesetzes-Entwurf (BT-Drs. 15/5213 - PDF) zu Veränderungen des Telekommunikationsgesetz (TKG) vor. Dabei finden vor allem Regelungen zu Mehrwertdienste…
Neues Telekommunikationsgesetz in Kraft
auchRecht.de / Weiterhin ist das Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften vom 18. Februar 2007 (BGBL) in Kraft getreten. Die Vorschriften der Telekommunikationskundenschutzverordnung werden nunmehr in das TKG integriert. Diese tritt damit au…
Neues Jahr bringt neue Rechtsvorschriften für Unternehmen
Handakte WebLAWg / GmbH-Reform, Erbschaftsteuer, Bilanzierung – welche Rechtsänderungen in diesem Jahr für Unternehmen wichtig werden. Für Juristen waren die Tage zwischen Weihnachten und Neujahr nur bedingt besinnlich. Zum Jahreswechsel sind viele neue Vorschrift…
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz in Kraft getreten
Law-Blog / Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz wurde nun am 17. August 2006 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist am Tag nach der Verkündung, das heißt am 18. August 2006, in Kraft getreten. Trotz dieser nun doch sehr kurzen Geltungsdauer des Geset…
Telemediengesetz seit 01.03. in Kraft getreten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das neue Telemediengesetz (TMG), dass das Teledienstegesetz, das Teledienstedatenschutzgesetz und den Mediendienstestaatsvertrag ablöst und den Rundfunk-Staatsvertrag ändert, ist seit dem 1. März 2007 in Kraft getreten.Unter Telemedien-und-Recht.d…
Neues Urheberrecht seit 01.01.2008 in Kraft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das neue Urheberrecht ist am 01.01.2008 in Kraft getreten. Die wesentlichen Änderungen sind:- Erhalt der Privatkopie- Pauschalvergütung als gerechter Ausgleich für die Privatkopie- Schranken für Wissenschaft und Forschung- Unbekannte Nutzungsarte…
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