0,01 €
am 14.01.2005 von http://streitsache.blogspot.com
Unter bestimmten Voraussetzungen kann das ALG II soviel betragen.
Geholfen wird durch den diesen symbolischen Betrag nicht unmittelbar . Allerdings übernimmt die Arbeitsagentur …
HABM: Handbuch Markenpraxis
MarkenBlog / Aktualisierung des Handbuchs zur Markenpraxis Das Handbuch steht seit der Einführung der neuen Website des HABM im Sommer zur Verfügung. Es wurde eine Reihe von Änderungen vorgenommen, die seit dem 7. November wirksam sind. Nähere Einzelheiten …
Ist Kinderarbeit nun verboten oder nicht?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Niemand kann mir ernsthaft Glauben machen wollen, dass mit den Kindern, die in den letzten Wochen als Gesangswunder im Fernsehen vorgeführt werden wie die Affen im Zoo, kein Geld verdient wird.Nicht nur die Bohlens und Konsorten bekommen Sabber im M…
Vernehmlassung über das neue Zürcher GOG
KunzOBlog / Nachdem die neue eidgenössische ZPO in absehbarer Zeit, nämlich am 1.1.2011, in Kraft treten wird, hat der Kanton Zürich die Vernehmlassung über den Vorentwurf für ein Gesetz über die Gerichts- und Behördenorganisation im Straf- und Zivilproze…
Verfassungsgericht verhandelt über Klagen gegen Gesundheitreform
Reuters | Inlandsnachrichten / Karlsruhe (Reuters) - Vertreter der privaten Krankenversicherungen haben Teile der Gesundheitsreform vor dem Bundesverfassungsgericht als existenzbedrohend angegriffen. Die Reform gefährdete auf Dauer das Geschäftsmodell der privaten Krank…
Geheimdienst-Ausschuss lässt sich über NPD informieren
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Nach dem Messerangriff auf den Polizeichef in Passau befasst sich der Geheimdienstausschuss des Bundestages mit der rechtsextremen NPD. Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) werde sich am Mittwochabend vom Bundesamt für …
BaySchlG geht in die Verlängerung
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt / Das Bayerische Schlichtungsgesetz (BaySchlG) wird über den 31.12.2008 hinaus (erneut) verlängert. Das hat der Rechtsausschuss im Landtag (auf den letzten Drücker) beschlossen. Entgegen zahlreicher Proteste gehören auch weiterhin Streitigkeiten ü…
Merkel: Kein Beschluss des EU-Gipfels zu Mehrwertsteuer
Reuters | Inlandsnachrichten / Brüssel (Reuters) - Der EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs hat nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel keine Entscheidung zur Mehrwertsteuer gefällt. Wir haben darüber heute keine Beschlüsse gefasst, sagte Merkel…
Bundestag entscheidet über Konjunkturpaket
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Bundestag entscheidet heute (Donnerstag) über das umstrittene Konjunkturpaket der Bundesregierung. Das Paket hat nach Darstellung der großen Koalition einen Umfang von 31 Milliarden Euro für die nächsten b…
Der geheime BKA-Datenschutzbeauftragte?
Datenschutzbeauftragter Online / Hal Faber berichtet (und alle springen auf den Zug), dass beim BKA der Datenschutzbeauftragte (DSB) so geheim sein soll, dass man seinen Namen nicht kennt. Faber hätte natürlich recht damit, dass dies lächerlich wäre, weil es in der Tat mit der b…
Bund muss Krankenkassen stärker unter Arme greifen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Als Folge der Konjunkturkrise muss der Bund der gesetzlichen Krankenversicherung im kommenden Jahr wohl mehr Geld zusteuern als geplant. Der sogenannte Schätzerkreis korrigierte am Mittwoch in Berlin seine Prognose von Anfang…
Änderungen in der Arbeitslosenversicherung
Rechtslupe / Der Bundestag hat soeben zahlreiche Änderungen in der Arbeitslosenversicherun beschlossen. So soll der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung zum 1. Januar 2009 von 3,3 auf drei Prozent gesenkt werden. Mehr Geld hat ein Arbeitnehmer dadurch freil…
Abmahnwelle wegen Verstößen gegen das TextilkennzG?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Dem Vernehmen nach werden Onlinehändler, die Textilien im Internet verkaufen, in jüngster Zeit vermehrt durch die VK Fashion Retail GmbH & Co Schwerin KG abgemahnt. Tätig ist demnach eine Rechtsanwaltskanzlei aus Mayen. Abgemahnt werden angebl…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
