0,001 Prozent des Bundeshaushaltes
am 24.11.2005 von http://www.jurabilis.deEine interessante Koalition aus FDP, Grünen und Steuerzahlern macht Stimmung gegen die neue Regierung, die um ein paar Posten gewachsen ist. Warum die Kabinettsvergrößerung legitim …
Abgesackt
Andere Ansicht / Durch die Visa-Affäre und die Rekordarbeitslosigkeit verliert die rot-grüne Bundesregierung in der Wählergunst weiter an Boden - das meldet SPIEGEL-ONLINE. Laut einer neuen Umfrage hätte eine Koalition von Union und FDP mit zusammen 49 Prozent ge
Umfrage: FDP überholt die Grünen
Jurabilis / Laut einer heute veröffentlichten Forsa-Umfrage im Auftrag von Stern und RTL kamen CDU und CSU wie in der Vorwoche auf 43 Prozent. Die FDP legte um 1 Punkt auf 8 Prozent zu und konnte damit erstmals seit langer Zeit wieder die Grünen überholen. G
Die taz glaubt an Angela Merkel
Obiter Dictum / Die linke taz glaubt zwar an eine Bundestagswahl im September, aber nicht an einen Wahlsieg der rotgrünen Koalition. Die Zeitung bietet ein Wahlabo an, das bis zum 18. September, dem vermeintlichen Wahltag, 50 Euro kostet. Danach verlängert es sich
Einer redet von Jamaika
LawBlog / Joschka Fischers Abschied nährt neue Hoffnung auf eine Jamaika-Koalition. Jedenfalls zeigt sich FDP-Chef Guido Westerwelle im Gespräch mit der FAZ offen für Sondierungen. Als Grund nennt er die überraschend heftigen Zerfallserscheinungen in der G
Zweifel an Haushaltsplanung wachsen - Regierung beruhigt
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Wegen der Belastungen durch die Finanzkrise wachsen auch in der Koalition die Zweifel an der Finanzplanung des Bundes. Der Haushaltsexperte der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, erwartet im kommenden Jahr Steuerausfälle in Mi
FDP will großer Koalition im Bundesrat Druck machen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Gestärkt durch ihren Wahlerfolg in Bayern will die FDP der großen Koalition im Bundesrat Druck machen. Die Möglichkeiten im Bundesrat wachsen, liberale Politik durchzusetzen, sagte Parteichef Guido Westerwelle am M
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