Schaffen wir ihn doch einfach ab...
am 27.04.2008 von http://juranerd.blogspot.com/Ein interessantes Streitgespräch kann man zur Zeit auf zeit.de verfolgen: Es geht darum ob das Amt des Bundespräsidenten abgeschafft werden soll (so Patrik Schwarz) oder aber unversichtbar ist (so Robert Leicht).Argumentativer Ausgangspunkt von Schwarz ist, dass die Bundespräsidenten seit Richard von Weizsäcker ihr Profillinie verloren haben und sich lediglich durch Parteien- oder Politikerkritik zu profilieren suchen. Eine sicher provokante These, der ich auf jeden Fall nichts abgewinnen kann. Natürlich argumentiert der Autor noch etwas dezidierter, aber im Ergebnis halte ich Leichts Linie, die sich verengt wiedergeben lässt mit, der Bundespräsident …
Gnade !
Panorama / Liebe Politiker von rechts, mitte, links. Gerne dürft ihr, wie andere Bürger unseres Landes auch eine ganz eigene und persönliche Meinung zu der Frage haben, ob ein zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilter Terrorist durch den Bundespräsidente…
Bundespraesident a.D. Johannes Rau gestorben
Feder-und-Paragraph.de / Wie n-tv.de soeben meldet, ist Bundespräsident a.D. Johannes Rau heute morgen gestorben. Er starb im Alter von 75 Jahren und hinterlässt Frau und drei Kinder.Zum Gesamt-Bericht auf n-tv.deIch habe Rau jahrelang als Landesvater NRW erlebt und schlie…
BITTE
LawBlog / Ich habe gerade 500 Euro für die “Aktion Deutschland hilft” gespendet. Es wäre schön, wenn jeder Leser, der vielleicht noch unentschlossen ist, sich auch einen Ruck gibt. Ja, auch ich zweifle natürlich, ob so eine Spende ankommt. Ab…
Für Freunde guter Video-Clips
37sechsBlog / Ich fürchte nur, dass Bundestagspräsident Norbert Lammert dem Film nichts, aber auch gar nichts abgewinnen kann. Na ja, im Gegenzug kann ich der Rechtsauslegung des Herrn Bundestagspräsidenten ja auch nichts, aber auch rein gar nichts abgewinnen…
Bundespräsident segnet Vorratsdatenspeicherung ab
Telekommunikation und Recht / Das umstrittene Gesetz zur Telekommunikationsüberwachung und Vorratsdatenspeicherung ist von Bundespräsident Horst Köhler unterzeichnet worden. Dies bestätigte ein Sprecher des Bundespräsidialamts. Der Bundespräsident habe das Gesetz nach inten…
Gnadenlos
Heimspiel / Bundespräsident Köhler hat das Gnadengesuch des wegen mehrfachen Mordes verurteilten ehemaligen RAF-Terroristen Christian Klar abgelehnt. “”Der Bundespräsident hat entschieden, von einem Gnadenerweis für Herrn Christian Klar abzusehen…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
