Rügeobliegenheit vs. Generalklausel
am 10.05.2008 von jura.nerdWie jurabilis heute unter Bezug auf das Editorial der NJW 20/2008 berichtet, plädiert dort Peter Reinländer für eine Rügeobliegenheit wie in § 377 HGB auch für das allgemeine Kaufrecht in §§ 433 ff BGB. Zur Begründung wird angeführt, dass ein entsprechender Bedarf bestünde, wie zahlreiche Missbrauchsfälle zeigen würden, in denen der Käufer einen Gegenstand erst nutzt und sich dann später auf seine Rechte nach § 437 wegen eines Mangels beruft. Als Beleg für die entsprechenden gesetzgeberischen Möglichkeiten wird in diesem Zusammenhang auf Art. 5 II RL 1999/44/EG verwiesen und die dortige kann-Vorschrift für eine entsprechende Rügeobliegenheit binnen einer 2 Monatsfrist.Das skizzierte Beispiel der zweijährigen Nutzung könnte man meines Erachtens nach noch modifiziert unter Heranziehung der 6-Monats-Vermutung nach § 476 konstruieren, im Ergebnis bleibt aber in …
Appell für ein neues Kaufrecht
Jurabilis / Einen Appell für ein neues Kaufrecht enthält das NJW-Editorial (20/2008), denn die neueste EuGH-Entscheidung betreffend das deutsche Kaufrecht (...jurabilis! berichtete) öffne dem Rechtsmissbrauch Tür und Tor:So sind etwa Missbrauchskonstell…
Klage auf zukünftige Leistung im Urkundsprozess?
Vertretbar Weblawg / Eine Klage auf zukünftige Leistung nach §§ 259, 257 ZPO kommt eher selten vor. Häufiger schon hat man es mit einer Klage im sog. Urkundsprozess nach den §§ 592 ff. ZPO zu tun - das Besondere am Urkundsprozess ist, dass als Beweismittel alleine…
Make the most of Vertragsabschluss
Abgemahnt.com / Das Geschäftsgebaren eines großen Mobilfunkanbieters gibt mir zu denken. Kunde schließt einen Vertrag ab, merkt aber noch im Shop, dass ein zuvor angesprochenes, wichtiges Detail nicht im Vertrag geklärt wurde und so wird der Vertrag noch an Ort…
Abweichende AGB von ebay-Händlern sind nicht wettbewerbswidrig
Dr. Bücker Newsfeed / Im Beschluss vom 16.05.2008 – Az.: 6 U 26/08 stellt das OLG Köln fest, dass Allgemeine Geschäftsbedingungen eines ebay-Händlers, die unzulässigerweise von den AGB von ebay abweichen, nicht wettbewerbswidrig sind. Damit sind sie ebenfalls ni…
Meldung von der Norisbank.
Datenschutzbeauftragter Online / Endlich gibt es eine Rückmeldung von der Norisbank auf meine Anfrage. Leider verheisst die nichts gutes, ich habe den Verdacht (also die Vermutung, ohne Beleg!), dass man dort einen kleinen Fehler gemacht hat. So wird mir mitgeteilt, dass ich dort e…
All die guten Vorsätze
Rechtseinblicke / Zu Beginn des Referendariats habe ich natürlich einige gute Vorsätze gehabt. So habe ich mir fest vorgenommen, dass ich von Beginn an sehr viel materielles Recht wiederholen werde, jede AG-Stunde vor- und nachbereiten werde. Insgesamt habe ich mir…
» § 242 BGB Leistung nach Treu und Glauben
» § 437 BGB Rechte des Käufers bei Mängeln
» § 476 BGB Beweislastumkehr
» § 377 HGB
» "Appell für ein neues Kaufrecht" - jurabilis - juristisches Weblog aus Berlin
jurabilis ist ein jurististisches Weblog mit Nachrichten, Urteilen, Tipps zu Studium und Referendariat"> <META NAME="REVISIT-AFTER" CONTENT="2 days"> <META NAME="robots" content="follow, ind…
» Bundesverband des Deutschen Versandhandels e.V.: Recht/Rechtspolitik
bvh - Bundesverband des Deutschen Versandhandels e.V., Frankfurt am Main
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