Löschungen (16/2008)
am 02.05.2008 von MarkenBlog
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 908 103
Nizzaklassen: 03, 21
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 …
Löschungen (21/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 91 981 Nizzaklassen: 16, 29, 31 Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer…
Löschungen (20/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 396 02 576 Nizzaklassen: 38, 41 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 300 72 514 Nizzakla…
Löschungen (39/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 877 540 Nizzaklasse: 03 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 87 643 Proschorn Nizzaklassen: 06, 11, …
Löschungen (07/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 396 53 251 RHINOCELL Nizzaklasse: 19 Verfall (§ 49 MarkenG) 399 24 684 Nizzaklasse: 09 Ver…
Löschungen II (12/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 093 240 StoStructo Nizzaklassen: 01, 02, 19, 24, 27 Verfall (§ 49 MarkenG) 395 22 532 Sto…
Löschungen(02/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 035 235 SAINTHIPPOLYTE Nizzaklassen: 18, 31 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 035 236 Nizzaklasse…
Löschungen (52/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 616 359 TRI-ANG Nizzaklassen: 12, 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 34 164 Nizzaklassen: 09, 1…
Löschungen (23/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 135 780 Nizzaklassen: 07, 09, 17, 20, 21 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 158 636 MICHAEL CROMER…
79 Marken für Birkel
MarkenBlog / EinPortfolio von insgesamt 79 Marken hat die Birkel Teigwaren GmbH aus Waiblingen von der 3 GLOCKEN GmbH übernommen. Bei den prioritätsältesten Marken des Markenportfolios handelt es sich um: 35 825 Nizzaklassen: 05, 29, 30 Anmeldetag: 18.11.…
Löschungsanträge gegen bekannte Marken
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden. 399 33 598 Memory Nizzaklassen: 09, 16 300 12 966 POST Nizzaklassen: 35, 39 302 19 652 Reformhaus Nizzakl…
BPat: COLOR MAXIMIZER
MarkenBlog / In der Beschwerdesache 24 W (pat) 289/04 hatte der 24. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Wortmarke COLOR MAXIMIZER (Registernummer: 303 00 853) zu befassen. Die Marke war für „Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Mittel zum Pflegen,…
Löschungsanträge (14/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 14. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 305 16 402 Nizzaklasse: 39 305 34 604 Nizzaklssen: 03, 25 Quelle: DPMA…
Löschung nach 111 Jahren
MarkenBlog / Fast exakt 111 Jahre nach ihrer Anmeldung wurde die Löschung der nachfolgenden Marke vom DPMA vollzogen. Registernummer: 36 770 Johann Maria Farina gegenüber dem Neumarkt Nizzaklasse: 03 Anmeldedatum: 02.10.1894 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle:…
Brau und Brunnen übernimmt Berliner Marken
MarkenBlog / Die Brau und Brunnen Brauereien GmbH aus Dortmund hat ein Markenportfolio der Berliner Pilsner Brauerei GmbH übernommen. Die Übertragung der nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht.…
Knut Marken - es geht weiter
MarkenBlog / Der Run um die Markenrechte am Kennzeichen Knut geht weiter! Seit dem letzten Bericht am 19. April sind die nachfolgenden Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt dazugekommen: 30720472.3 Noddle Knut Wort-/Bildmarke Nizzaklassen: 20,…
Flocke - die nächste Rutsche
MarkenBlog / 12 ist der aktuelle Stand der Markenanmeldungen im Rennen um die beste Priorität für das Kennzeichen “Flocke” im Januar 2008: Neue Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt für “Flocke“: 302008002841.6 Kle…
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