Schlicht und ergreifend unwahrscheinlich
am 17.10.2007 von http://www.ra-blog.deIn einer Sache, wo allein der Stil des Klägervortrags (schlicht und ergreifend falsch *2, schlicht und ergreifend unwahr *3, aufs Schärfste zurückzuweisen *2 und ohne Rücksprache mit der Klägerin die Wohnung verunstaltet) nicht auf eine gütliche Einigung hoffen lässt, zudem die Parteien sich schon im Vorfeld gegenseitig Verarschung (das war ein Zitat) vorgeworfen haben, und die Mitmieterin aus diesem Beitrag von der Klägerin für so ziemlich alles als Zeugin benannt wurde... beraumt …
Güteverhandlung = Verhandeln + Einigung?
MCNeubert lawblog / Unter einer Güteverhandlung am Arbeitsgericht verstehe ich schon nach dem Wortlaut eine Verhandlung mit dem Ziel, dass sich beide Parteien gütlich einigen. Eine gütliche Einigung erwartete auch die Vorsitzende bei meiner gestrigen Verhandlung v…
HOCHMUT
LawBlog / Das Verwaltungsgericht Düsseldorf in einem Asylurteil: Zunächst war auffällig, dass die Klägerin im Wesentlichen die Vorgänge, die sie bereits gegenüber dem Bundesamt erzählt hatte, in einem einheitlichen Vortrag auch dem Gericht übermittel…
Güteverhandlung aussichtslos
RA J. Melchior, Wismar / Die Terminsladung des LG Köln in einer Verkehrsunfallsache endet mit folgendem Hinweis zur Güteverhandlung: Von der Anordnung einer Güteverhandlung wird abgesehen, da die Güteverhandlung erkennbar aussichtslos erscheint. Gut…
BVerwG 6 A 4.05 - Gerichtsbescheid
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin zu 1 gibt u.a. eine Tageszeitung heraus. Der Kläger zu 2 ist Geschäftsführer der Klägerin zu 1. Bei den Klägern zu 3 und zu 4 handelt es sich um Gesellschafter der Klägerin zu 1, bei dem Kläger zu 5 um den verantwortlichen R…
BVerwG 8 B 52.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 11. Die Beschwerde der Klägerin zu 1 ist unzulässig. Das Oberverwaltungsgericht hat die Klageabweisung hinsichtlich der Klägerin zu 1 allein damit begründet, die Klage der Klägerin zu 1 sei unzulässig, weil es an einem berechtigten Interesse d…
BVerwG 1 B 30.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die allein auf die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache gestützte Beschwerde der Klägerin (früher Klägerin zu 1) hat Erfolg.…
