Der Geheimhaltungsvertrag (NDA), in der Anwendung ohne Geheimnis
am 20.05.2008 von http://www.it-recht-kanzlei.de/
Im IT-Bereich stellt das Firmen-Know-How, die Datensammlungen und der
Quellcode der selbst entwickelten Software oft das eigentliche
Betriebskapital dar. Dieses gilt es folgerichtig mit allen Mitteln zu
schützen. Dennoch ist es oft nicht vermeidbar, Informationen mit
bereits bei Vertragsanbahnung Wettbewerbern auszutauschen. Ein solcher
Austausch erfordert zwingend eine Geheimhaltungs- vereinbarung, die aber
oft hinsichtlich Ausprägung und Umfang Unsicherheiten bei den
Vertragspartnern auslöst.
Die IT-Recht-Kanzlei wird daher immer wieder mit folgenden Fragen konfrontiert, die wir einmal im Zusammenhang beantworten möchten.
Was regelt eine Geheimhaltungsvereinbarung?
Was sind eigentlich vertrauliche Informationen
Wie weit darf man gehen?
Was gilt es zu beachten?
Ist es sinnvoll eine Vertragstrage zu vereinbaren)
Wie regelt man die Vertragsdauer einer Geheimhaltungsvereinbarung?
1. Was ist eine Geheimhaltungsvereinbarung?
Der Geheimhaltungsvertrag oder auch Vertraulichkeitsvereinbarung (im englischen: non-disclosure agreement (NDA)) ist ein Vertrag, der meist im Vorfeld von Vertragsverhandlungen abgeschlossen wird. Er regelt, wie eine Partei oder die Parteien mit vertraulichen Informationen und Geschäftsgeheimnisse umgehen sollen, die im Rahmen von Vertragsan-bahnung und -verhandlungen erworbenen werden. Dies sind meist Daten und Informationen, deren Weitergabe notwendig ist, um überhaupt abzuklären, ob eine Zusammenarbeit für beide Seiten gewinnbringend ist.
Ein NDA kann einseitig oder auch zweiseitig sein – also beide Seiten oder nur eine Seite verpflichten.
Beispiele für zweiseitige NDAs:
Zwei Softwareunternehmen möchten in einem bestimmten Projekt zusammenarbeiten und ihre Programme aufeinander abstimmen. Hierfür sind spezielle Informationen notwendig, die schützenswerte Betriebsinterna darstellen. Sie vereinbaren ein NDA. Auch gilt es Regelungen bezüglich der gegenseitig überlassenen Quellcode zu treffen und der Nutzungsrechte an Ideen und Konzepten, die eine Partei entwickelt.
Zwei Unternehmen möchten künftig kooperieren und müssen zu diesem Zweck …
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