BVerwG 9 BN 4.07 - Beschluss
am 20.05.2008 von http://www.bverwg.deAbfall; dualer Abfallbegriff; Abfall zur Verwertung; Abfall zur Beseitigung; dynamischer Abfallbegriff; gewerbliche Siedlungsabfälle; …
BVerwG 7 C 7.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Sonderabfall; Abfall zur Beseitigung; Abfall zur Verwertung; Abfallgemisch; Verbrennung; Hauptzweck; Energieerzeugung; Stützfeuerung; Primärenergie; Substitution; Ressourcenschonung.
BVerwG 7 CN 6.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Normenkontrollverfahren; Antragsbefugnis; objektives Prüfungsverfahren; Teilbarkeit der Norm; Satzung; Abfallwirtschaftssatzung; gewerbliche Siedlungsabfälle; Abfälle zur Verwertung; Abfälle zur Beseitigung;...
Achtung Autohändler! Neuer Abfallbegriff!
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Eine Mandantin von mir hat begonnen, u. a. einen Handel mit gebrauchten Kfz zu betreiben. Dabei hat sie auch mal einen alten VW für einen Euro in Zahlung genommen. Er wurde etwas aufpoliert und anschließend für 20,50 EUR verkauft. Kein Geschäft,
BVerwG 7 B 42.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Immissionsschutzrecht; Genehmigungsbedürftigkeit; Heizkraftwerk; Verbrennung Frittierfette; Stromerzeugung; Brennstoff; Abfallbegriff; Ende der Abfalleigenschaft; energetische Verwertung.
BVerwG 10 B 65.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Der Kläger ist Mitglied einer Wohnungseigentümergemeinschaft, von der Grundbesitzabgaben (Abfall-, Entwässerungs- und Straßenreinigungsgebühren) für die Jahre 1997 bis 1999 erhoben worden sind, deren Höhe streitig war. Der Beklagte hatte
BVerwG 10 B 67.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Kläger sind Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft, von der Grundbesitzabgaben (Abfall-, Entwässerungs- und Straßenreinigungsgebühren) für die Jahre 1997 bis 1999 erhoben worden sind, deren Höhe streitig war. Der Beklagte ha
Die Schnüffler-GmbH
Handakte WebLAWg / Als Peter Schuler (Name geändert) seinen Kollegen erzählte, er werde demnächst vom Marketing in die Aufklärung wechseln, wurde er gefragt, ob er gern in fremden Mülltonnen wühlen wolle. Getan hat er das in den zwei Jahren, seit er die Abteilung
Gras drüber gewachsen
juragebirge.de / Vor Kurzem berichtete ich über einen nach “nur” 12 Jahren ergangenen Widerspruchsbescheid, mit welchem eine Anordnung über die Beseitigung von Bodenverunreinigungen auf Kosten der Gesamtvollstreckungsmasse aufrecht erhalten wurde. Geste
Gras drüber gewachsen
juragebirge.de / Vor Kurzem berichtete ich über einen nach “nur” 12 Jahren ergangenen Widerspruchsbescheid, mit welchem eine Anordnung über die Beseitigung von Bodenverunreinigungen auf Kosten der Gesamtvollstreckungsmasse aufrecht erhalten wurde. Geste
BVerwG 3 C 10.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Tierseuche; Tötung; Tötungskosten; unschädliche Beseitigung; Beseitigungskosten; Verwertung; Verwertungskosten; Verrechnungsposten; Entschädigung; Erstattungspflicht; Erstattungsanspruch.
BVerwG 6 B 10.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Beschwerde; weitere Beschwerde; sofortige weitere Beschwerde; unterschwelliges Vergabeverfahren; Rechtsweg; öffentlich-rechtliche Streitigkeit; bürgerlich-rechtliche Streitigkeit; Verweisung.
Bad Kissinger Müll-Grundstück kurz vor der Beseitigung
schreibmaschine / Zahlreiche ungenehmigte Hütten, Altautos, Reifen, Altmetall, Steine, Fässer und anderer Abfall sollen endlich vom Grundstück eines Nebenerwerbslandwirts in Arnshausen verschwinden. Seit Freitag ist eine Lösung des Problems in
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