Ein Weinversteigerungsbericht aus dem Jahre 1924
am 07.09.2007 von http://www.recht-blog.com
Am 20 August 1924 wurde in Grünstadt ein Weinversteigerung abgehalten.
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1 BvR 1924/07 vom 07.04.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Beitragspflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung aus der Kapitalzahlung von Direktlebensversicherungen.
1 BvR 1924/04 vom 15.09.2004
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Wirksamkeit der Unterwerfung der Beschwerdeführer unter die sofortige Zwangsvollstreckung im Zusammenhang mit ihrer Beteiligung an einem geschlossenen Immobilienfonds.
BVerwG 3 C 42.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Beteiligten streiten um die Höhe der den Klägern für die Enteignung eines Unternehmens zustehenden Ausgleichsleistung.1 Das im Jahr 1924 gegründete Unternehmen wurde in der Rechtsform der Offenen Handelsgesellschaft (OHG) geführt. Seit
1 BvR 1924/04 vom 26.04.2005
BVerfG / Die Beschwerdeführer haben im Ausgangsverfahren die Unwirksamkeit ihrer Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung im Zusammenhang mit ihrer Beteiligung an einem geschlossenen Immobilienfonds geltend gemacht und wenden sich gegen die Zurü
Pfadfinder der Forschung
Handakte WebLAWg / “Eigentlich wollte ich das bloß zwei Jahre lang machen“, sagt Paul Mikat und zieht genussvoll an seiner Zigarette, „aber dann wurden daraus 40 Jahre, bis heute. Ich hätte das niemals gedacht.“ Und so fungiert der frühere CDU-Politiker,
BGH: Zahlen Miteigentümer nicht, kann das Wohnungseigentum entzogen werden
JuracityBlog / Der BGH (Az.: VZR 26/06) hatte sich mit einem Fall zu befassen, indem ein Wohnungseigentümer erheblich mit dem sog. Wohngeld säumig geblieben war. Die Miteigentümer waren verständlicherweise verärgert und beschlossen, dem Zah
Sex-Anzeigen sind erlaubt
LawBlog / Prostituierte dürfen grundsätzlich in Zeitungen werben. Der Bundesgerichtshof sieht nur dann einen Grund für Verbote, wenn die Anzeigen grob anstößig sind oder die Jugend gefährden. Das ergibt sich aus einem heute bekanntgegebenen Urteil (Press
Folklore
LawBlog / Die Stadt Hannover stoppt den Verkauf eines Adventskalenders. Auf einem Motiv is - mitten in weihnachtlicher Idylle - ein Mann mit Hut und Hackebeil abgebildet. Es soll sich um den Mörder Fritz Haarmann, den “Werwolf von Hannover”, hand
Sozialversicherungsbeiträge für die Lebensversicherung
Blickpunkt Recht & Steuern / Kapitalzahlungen aus einer Direktlebensversicherung unterliegen der Beitragspflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung. Die entsprechende Bestimmung des Sozialgesetzbuches sind, so das Bundesverfassungsgericht in einer aktuellen Entscheidung, mit d
„Health-Claims-Verordnung“ der EG: nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben sind wettbewerbsrelevant
Wettbewerbsrecht-Blog.de / Am 01.07.2007 trat die sogenannte „Health-Claims-Verordnung“ EG Nr. 1924/2006 in Kraft. Diese Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel regelt die Kennzeichnung und die Werbung für Lebensmittel und schafft z
ariel.ch: Marken- gegen Namensrecht
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat die The Procter & Gamble Company and Procter gemeinschaftlich mit der in Schwalbach am Taunus ansässigen Procter & Gamble Service GmbH die Domain ariel.ch erstritten.
Bußgeldschnäppchen
Kleinblog | David Klein / 60 Pfund soll ein Taxifahrer zahlen, weil er mit seinem Fahrzeug in eine Geschwindigkeitskontrolle geriet und geblitzt wurde. Mit 675 km/h. Hört sich für mich sehr human an. Kann natürlich auch sein, daß an der fraglichen Stelle d
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