• OLG Oldenburg: „Gekauft wie gesehen“ kein umfassender Gewährleistungsausschluss!

    „Gekauft wie gesehen“ – eine Formulierung, die sich im Alltag bei Kaufverträgen verschiedenster Gegenstände etabliert hat. Im Fokus eines für Examensklausuren besonders „heißen“ Beschlusses des OLG Oldenburg steht aber mal wieder der Gebrauchtwagenkauf (v. 28.8.2017 – 9 U 29/17). Der Fall zeigt, dass die in der Praxis oft gewählte Formulierung für Verkäufer sehr gefährlich werden kann. I.

    Juraexamen.info- 265 Leser -
  • Kein Unterlassungsanspruch wegen Ablagerns von Schnee

    … Das Amtsgericht München hat entschieden, dass ein Grundstückseigentümer keinen Unterlassungsanspruch gegen seinen Nachbarn hat, wenn dieser im Winter gelegentlich ein bis zwei Schaufeln Schnee auf das Nachbargrundstück schaufelt. Der Kläger ist Eigentümer und Bewohner eines Hauses in München. Der Beklagte ist Eigentümer des Nachbargrundstücks…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Zivilrecht- 186 Leser -


  • BGH: Verweis auf „freie“ Fachwerkstatt

    Der Schädiger kann den Geschädigten gem. § 254 Abs. 2 BGB auf eine günstigere Reparaturmöglichkeit in einer mühelos und ohne Weiteres zugänglichen „freien“ Fachwerkstatt verweisen, wenn er darlegt und beweist, dass eine Reparatur in dieser Werkstatt vom Qualitätsstandard her der Reparatur in einer markengebundenen Werkstatt entspricht und wenn er gegebenenfalls vom Geschädigt ...

    examensrelevant- 124 Leser -


  • Rezension: Arbeitsschutzrecht

    Rezension: Arbeitsschutzrecht Pieper, ArbSchR – Arbeitsschutzrecht, 6. Auflage, Bund 2017 Von Dr. Sebastian Felz, Köln Professor Dr. Ralf Pieper ist Diplom-Ökonom und Leiter des Fachgebiets Sicherheitstechnik/ Sicherheits- und Qualitätsrecht an der Bergischen Universität Wuppertal.

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 79 Leser -
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