• 1. Klausur, Examen Hessen Sept. 2006

    Heute war es endlich so weit: nach Wochen und Monaten der Vorbereitung trat mit der 1. Klausur des 2. Staatsexamens der Ernstfall ein. In den letzten Tagen haben mich viele Mails, SMS und persönliche gute Wünsche erreicht - dafür erst einmal kollektiv und hoffentlich bald auch persönlich meinen herzlichsten Dank! Ich bin wirklich ganz gerührt, wieviele Menschen an mich gedacht haben.

    Obiter Dictum- 134 Leser -
  • Widerruf bei eBay-Geschäften

    Grundsätzlich beträgt die Widerrufsfrist bei Fernabsatzgeschäften zwei Wochen. Bedingung hierfür ist jedoch, daß dem Verbraucher eine entsprechende Widerrufsbelehrung spätestens mit Vertragsschluß in Textform bekannt gegeben wird. Dies ist bei eBay-Geschäften aber nicht möglich, da der Ersteigerer dort eine eMail, in der die Widerrufsbelehrung enthalten sein kann, erst nach Ab ...

    Blickpunkt Recht & Steuern- 95 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:


  • Genossenschaftsrecht reformiert

    Wie von uns berichtet, ist das deutsche Genossenschaftsrecht umfassend reformiert worden. Zugleich wird mit der “europäischen Genossenschaft (SCE)” eine weitere Rechtsfo ...

    BERLIN BLAWG- 11 Leser -
  • Negative eBay-Bewertung

    Eine unberechtigt negative Bewertung im Bewertungssystem von eBay muß wieder zurück genommen werden, wie das Oberlandesgericht Oldenburg in einem jetzt bekannt gewordenen Urteil entschied. Das OLG Oldenburg hat dabei ein in der Wesermarsch ansässiges Unternehmen zur Rücknahme eines negativen Kommentars nach einer Transaktion auf dem Online-Marktplatz eBay verurteilt.

    Blickpunkt Recht & Steuern- 80 Leser -
  • Veralteter Gebrauchtwagen

    Auch beim Gebrauchtwagenkauf stellt es nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des OLG Celle einen Sachmangel dar, wenn das Produktionsdatum des Fahrzeugs und seine Erstzulassung zeitlich erheblich auseinanderfallen. Im entschiedenen Fall hatte der Kläger im November 2004 einen Citroen Xsara 1,6 SX mit einem Kilometerstand von lediglich 10 km gekauft.

    Blickpunkt Recht & Steuern- 15 Leser -
  • So ist das mit dem Common Law

    Frau Henriette erklärt auf amüsante Art die Probleme des englischen Verbrauchers, der aufgrund von Schlechtleistungen mindern möchte. Glücklicherweise gibt es au ...

    Obiter Dictum- 26 Leser -
  • Rückgabe auch ohne Originalverpackung

    Die Ausübung des im Fernabsatzrecht gesetzlich vorgeschriebenen Widerrufsrechts kann nach Auffassung des LG Coburg in Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht für den Fall ausgeschlossen werden, daß die Rückgabe der gekauften Sache nicht in der Originalverpackung erfolgt. Landgericht Coburg, Urteil vom Urteil vom 9. März 2006 - 1HK 0 95/05 [via BerlinBlawg] Diese Beiräge ...

    Rechtslupe- 9 Leser -


  • Verkehrssicherungspflichten des Reiseveranstalters

    Einen Reiseveranstalter treffen Verkehrssicherungspflichten auch hinsichtlich des Zustandes der Hotelanlagen vor Ort. Dies hat der BGH in einem jetzt veröffentlichten Urteil nochmals am Beispiel einer Hotel-Wasserrutsche bestätigt. Der für das Reisevertragsrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über einen Fall der Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranst ...

    Rechtslupe- 4 Leser -
  • Verkehrssicherungspflichten des Reiseveranstalters

    Einen Reiseveranstalter treffen Verkehrssicherungspflichten auch hinsichtlich des Zustandes der Hotelanlagen vor Ort. Dies hat der BGH in einem jetzt veröffentlichten Urteil nochmals am Beispiel einer Hotel-Wasserrutsche bestätigt. Der für das Reisevertragsrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über einen Fall der Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranst ...

    Blickpunkt Recht & Steuern- 10 Leser -
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