WETTBEWERBSRECHT

  • Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die Kanzlei Hager Hülsen

    Aktuell liegt uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausgesprochen durch die Rechtsanwälte der Kanzlei Hager Hülsen im Auftrag der Palleon GmbH. Die Palleon GmbH betreibt sowohl einen Online-Shop, als einen Internetshop auf der Verkaufsplattform eBay. Dem Adressaten wird unter anderem vorgeworfen, dass der Hinweis auf die Online-Streitschlichtungsplattform fehle und nicht ...

    it-recht-deutschland- 40 Leser -


  • BGH: Umfang der Handlungspflichten eines Unterlassungsschuldners

    Ein Unterlassungsschuldner ist nicht nur zur Unterlassung verpflichtet, sondern muss grundsätzlich auch alle möglichen und zumutbaren Handlungen zur Beseitigung des Störungszustands unternehmen (BGH, Urt. v. 21.09.2016 - Az.: I ZB 34/15). Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung noch einmal klargestellt, dass einen Unterlassungsschuldner nicht nur die Verpflichtung zur Un ...

    Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien- 75 Leser -
  • BGH, I ZB 34/15

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    Dr. Martin Meggle Freund/ PatentWeblogin Wettbewerbsrecht- 40 Leser -
  • Update Influencer Marketing: Online Petition für eine Gesetzesänderung

    …I. Braucht Influencer Marketing ein eigenes Gesetz? Nein. Die bestehende Rechtslage ist in Bezug auf die Frage „Ob“ eine Pflicht zur Kennzeichnung kommerzieller Kommunikation ausreichend und verständlich. § 6 TMG regelt für sämtliche Social Media Plattformen, dass kommerzielle Kommunikation zu kennzeichnen ist. Für bestimmte Plattformen, wie…

    IPYESin Wettbewerbsrecht- 63 Leser -


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