VERWALTUNGSRECHT



  • Urteil: Lärm durch Kinderspielplatz ist grundsätzlich zumutbar

    Oberverwaltungsgericht Rheinland Pfalz, Urteil vom 17.10.2017 - 1 C 11131/16.OVG Urteil: Lärm durch Kinderspielplatz ist grundsätzlich zumutbar Die von der Nutzung eines geplanten KinderSpielplatzes hervorgerufenen Lärmbeeinträchtigungen sind von den Nachbarn in der Regel als zumutbar hinzunehmen.

    Rechtsindex- 58 Leser -
  • Nazi-Tattoo und Hitlergruß - Polizist aus dem Beamtenverhältnis entfernt

    Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 17.11.2017 - 2 C 25.17 Nazi-Tattoo und Hitlergruß - Polizist aus dem Beamtenverhältnis entfernt Das Bundesverwaltungsgericht hat durch Urteil (Az. 2 C 25.17) entschieden, dass ein Beamter, der Tätowierungen mit verfassungswidrigem Inhalt trägt und den sog. Hitlergruß zeigt, wegen mangelnder Verfassungstreue aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden kann.

    Rechtsindex- 72 Leser -
  • Rezension: Sozialrecht Kompaktkommentar

    … der Kommentar wird von in der Wissenschaft und öffentlichen Verwaltung Tätigen als auch von Richtern und Rechtsanwälten bearbeitet, die jeweils Spezialisten in den von ihnen erläuterten Rechtsgebieten sind, kommentiert. Dieser Kompaktkommentar für die Arbeitnehmerberatung soll die wichtigsten sozial-und sozialversicherungsrechtlichen Vorschriften…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Verwaltungsrecht- 35 Leser -
  • Eine Operation nahe am Herzen der Demokratie

    … Behörden und äußerst offene Regelungsprogramme wie im Regulierungsrecht mögen hier als Stichworte genügen. Dadurch entstehen faktische und rechtliche Probleme für die parlamentarische Kontrolle, etwa im Hinblick auf öffentliche Unternehmen. In diesem Kontext hat jetzt das Bundesverfassungsgericht ein grundlegendes Urteil gesprochen, das das Parlament…

    Verfassungsblogin Verwaltungsrecht- 118 Leser -
  • Rezension: Das Recht am öffentlichen Raum

    Rezension: Das Recht am öffentlichen Raum Siehr, Das Recht am öffentlichen Raum, Beiträge zum öffentlichen Recht 260, 1. Auflage, Mohr Siebeck 2016 Von Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard), Frankfurt am Main Die Öffentlichkeit ist im Wandel. Von der Agora zur Shopping Mall hat sich im Verlauf der Menschheitsgeschichte der städtische öffentliche Raum privatisiert.

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 57 Leser -
  • Aufgefundene Katzen und Tierarztkosten - Freilaufende Katze als "Fundsache"

    Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 13.09.2017 - 2 K 533/17.KO Aufgefundene Katzen und Tierarztkosten - Freilaufende Katze als "Fundsache" Im vorliegenden Fall wurden drei aufgefundene Katzen in eine Tierklinik gebracht. Die Tierärztin machte Kosten von rund 2.000 Euro geltend. Die Gemeinde lehnte die Kostenübernahme ab, weil die Katzen keine Fundkatzen seien, sondern herrenlos.

    Rechtsindex- 150 Leser -


  • Zürcher Steuerbuch (ZStB)

    Das Steueramt Zürich hat online aufgerüstet. Gemäss Mitteilung vom 6. Oktober 2017 ist das Zürcher Steuerbuch (ZStB) neu vollständig online zugänglich. Die Sammlung von Erlassen und Praxishinweisen zum Zürcher Steuerrecht ist auf der kantonalen Website abrufbar: Steuerbuch (ZStB). Mit der Umstellung auf eine rein ...

    Lawblogswitzerland.ch- 40 Leser -
  • Rezension: VwVfG

    Rezension: VwVfG Kopp / Ramsauer, VwVfG, 18. Auflage, C.H. Beck 2017 Von Ri'in Antonia Otto, Darmstadt Der jährlich erscheinende Kopp / Ramsauer ist ein absolutes Standardwerk im öffentlichen Recht, sodass sich lange einführende Worte erübrigen. Ausweislich des Vorworts seines Begründers, Ferdinand O.

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 61 Leser -
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