• Rezension: Das verkehrsrechtliche Mandat - Band 3

    Rezension: Das verkehrsrechtliche Mandat - Band 3 Haus / Zwerger, Das verkehrsrechtliche Mandat, Band 3: Verkehrsverwaltungsrecht einschließlich Verwaltungsprozessrecht, 3. Auflage, Anwaltverlag 2017 Von Ass. iur. Mandy Hrube, Hannover Fünf Jahre nach der Vorauflage erscheint das bewährte Werk „Verkehrsverwaltungsrecht einschließlich Verwaltungsprozessre ...

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 65 Leser -
  • Abgemeldet und entstempelt, allein das reicht nicht für einen Verstoß gegen das PflVG

    … deswegen wegen eines Verstoßes gegen das § 6 PflVG verurteilt worden. Seine Revision hatte beim OLG Oldenburg Erfolg: Trotz der Abmeldung des Fahrzeugs sei ein Haftpflichtversicherungsschutz (Ruheversicherung) nach Ziffer H.1 der AKB 2015 nicht ausgeschlossen. Das müsse der Tatrichter prüfen. Denn beim Bestehen eines solchen Versicherungsschutzes ergebe sich keine Strafbarkeit, sondern nur eine Ordnungswidrigkeit wegen des Fahrens mit entstempelten Kennzeichen nach §§ 10 Abs. 12, 48 Abs. 1 b) Fahrzeug-ZulassungsVO, § 24 StVG). …

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 67 Leser -


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