• Letzte Ausfahrt Dieselverbote? Neues vom Verkehr

    … (c) BBH Ob ein Verkehrsverbot für Dieselfahrzeuge rechtlich möglich ist oder vom Verordnungsgeber zunächst die Grundlage dafür geschaffen werden muss, wird sich erst im nächsten Jahr endgültig klären. So oder so – es werden die Kommunen sein, die sich um die Umsetzung kümmern müssen. Schließlich sind gerade in deutschen Großstädten die…

    Der Energieblogin Verkehrsrecht- 68 Leser -
  • Fahrverbot: Blasenschwäche

    … Geblitzt: Fahrverbot Das OLG Hamm hatte sich mit der Frage beschäftigt, ob vom Fahrverbot ausnahmsweise abgesehen werden könnte, wenn der Betroffene die Geschwindigkeit aufgrund akuter Blasenschwäche überschreitet. Das OLG Hamm ist in seiner Entscheidung vom 10.10.2017 (4RBs 326/17) der Auffassung, dass diese Frage, ob vom Fahrverbot abgesehen…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 68 Leser -
  • Kein Fahrverbot bei Blasenschwäche?

    Das OLG Hamm hat entschieden, dass die Blasenschwäche eines Autofahrers ausnahmsweise einen Grund darstellen kann, im konkreten Fall von einem Fahrverbot abzusehen. Der seinerzeit 61 Jahre alte Betroffene befuhr im Februar 2017 mit seinem PKW eine Bundesstraße und überschritt die dort zulässige Höchstgeschwindigkeit um 29 km/h.

    Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 41 Leser -


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