• Zaubertinte ist nicht dokumentenecht - Widerruf eines roten Kennzeichens

    Verwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 18.11.2017 - VG 11 K 357.17 Zaubertinte ist nicht dokumentenecht - Widerruf eines roten Kennzeichens Die Zuteilung eines roten Kennzeichens für Gebrauchtwagenhändler kann widerrufen werden, wenn das dazu gehörende Fahrzeugscheinheft in manipulativer Weise geführt wird. Das ist z.B.

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  • Stillgelegtes Fahrzeug im öffentlichen Verkehrsraum

    Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24.11.2017 - 5 A 1467/16 Stillgelegtes Fahrzeug im öffentlichen Verkehrsraum Die Stadt Düsseldorf durfte ein Kraftfahrzeug, das keine Zulassung mehr hatte, aber nicht verkehrsbehindernd abgestellt war, nicht abschleppen lassen, wenn zuvor nur ein Aufkleber mit einer Beseitigungsaufforderung an ihm angebracht worden war.

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  • Parkplatzunfall, oder: Nach dem Pläuschchen unaufmerksam….

    entnommen wikimedia.org Autor: Urheber Mediatus Und noch ein Parkplatzunfall am Samstag, nämlich das schon etwas ältere OLG Saarbrücken, Urt. v. 02.02.2017 – 4 U 148/15. Mal wieder ein Unfall auf dem Parkplatz eines Supermarktes. Der Kläger ist dort mit seinem Pkw mit einer Geschwindigkeit von max. 10 km/h auf der Fahrgasse gefahren.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 96 Leser -
  • Fahrverbot – Alkohol

    … FAHRVERBOT – knapp über der Promillegrenze ist auch zuviel | Jeder Autofahrer weiß es: Ab 0,5 Promille Alkohol im Blut wird es kritisch – Bußgeld, Fahrverbot oder gar der Entzug der Fahrerlaubnis sind fast so sicher wie das Amen in der Kirche. Wie aber ist es, wenn der Grenzwert nur ein klitzekleines bisschen überschritten ist? Kann man darauf…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 46 Leser -
  • Verdecktes Verkehrszeichen: Einstellung

    … Verdecktes Verkehrszeichen: Geblitzt in Brandenburg Aus unserer Fallbearbeitung: Tagtäglich erhalten unsere Rechtsanwälte für Verkehrsrecht Anfragen von Betroffenen, die geblitzt wurden. Oftmals handelt es sich um bereits bekannte Messstelle; teilweise aber auch um neue, die dann ganz besonders intensiv überprüft werden. Dass sich eine intensive…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 152 Leser -


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