• Gegen Bußgelder versichert

    In dieser Bußgeldsache – vorgeworfen wird ein Geschwindigkeitsverstoß – wurde für den Mandanten bei dessen Rechtsschutzversicherer die Kostendeckung für das Verfahren beantragt. Es wird daraufhin vom Versicherer bestätigt, dass er die entstehenden Kosten übernimmt. Und noch mehr: In dieser Bußgeldsache besteht grundsätzlich Versicherungsschutz im Rahmen des abgeschlossenen V ...

    Rechtsanwältin Monika Zimmer-Gratz (Bous)- 382 Leser -


  • Absehen vom Fahrverbot, so nicht, oder: Wo liegt denn nun deine Bäckerei?

    © stockWERK – Fotolia.com Und als dritte OWi-Entscheidung weise ich dann hin auf den KG, Beschl. v. 03.05.2017 – 3 Ws (B) 102/17 – betreffend das Absehen vom Fahrverbot aus beruflichen Gründen. Das AG hatte nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung von der Verhängung eines Fahrverbotes „abgesehen, weil es den Betroffenen, der bei einem großen Berliner Bäckereibetrieb besch ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 103 Leser -
  • Was darf die Polizei bei einer Kontrolle?

    Welche Rechte und Pflichten habe ich bei einer Kontrolle durch die Polizei und wann darf die Polizei solche Kontrollen durchführen? Was darf die Polizei bei einer Fahrzeug­kon­trolle? Grund­sätzlich kann die Polizei nach § 36 V der Straßen­ver­kehrs­ordnung Verkehrsteilnehmer zur Verkehrskontrolle einschließlich der Kontrolle der Verkehrstüchtigkeit und zu Verkehrserhebungen anhalten.

    REUBEL GRUBWINKLER RECHTSANWÄLTE- 655 Leser -
  • Falschparken führt zur Selbstjustiz

    … Haken. Unbekannte, die das gesehen, machten daraus ein Geschehen, sprühten Farbe auf´s Gefährt. Damit man(n) sich das auch merkt. Bilder und Geschichte beschäftigen nun Gerichte. (Anmerkung: Es handelte sich um Sprühkreide. Diese konnte problemlos wieder abgewischt werden.) Quelle: Polizei Aachen Der Beitrag Falschparken führt zur Selbstjustiz erschien zuerst auf Justillon. …

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht Verkehrsrecht- 526 Leser -
  • Der 56. VGT naht, oder: Programmvorschau

    … Autor User Grosses on de.wikipedia Der 56. Deutsche Verkehrsgerichtstag (56. VGT) findet vom 24. bis 26.01.2018 – wie immer – in Goslar statt. Es sind wieder acht Arbeitskreise vorgesehen, in denen diskutiert und beschlossen werden soll, und zwar: AK I: Privates Inkasso nach Verkehrsverstößen im Ausland AK II: Automatisiertes Fahren…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 69 Leser -


  • Atypischer Rotlichtverstoß, oder: Fahrverbot, weil Fußgänger behindert

    © sablin – Fotolia.com Und dann noch einmal ein Rotlichtverstoß, und zwar im AG Dortmund, Urt. v. 22.08.2017 – 729 OWi-261 Js 1418/17-225/17. In diesem Posting geht es aber nicht um den „Schuldspruch“, sondern um die Rechtsfolge „Fahrverbot“. Der Betroffene hatte einen sog. atypischen Verstoß geltend gemacht und war deshlab der Auffassung, dass vom an sich verwirkten Regel ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 171 Leser -
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