• Abstand II: Vorsatz und Bezugnahme auf Videoaufnahme

    entnommen wikimedia.org Author Achim Engel Und der zweite Abstandsbeschluss, den ich vorstelle, ist der OLG Bamberg, Beschl. v. 19.07.2017 – 3 Ss OWi 836/17, und zwar zu den Urteilsanforderungen an einen bedingt vorsätzlichen Abstandsverstoß und die unzulässige Bezugnahme auf eine Videosequenz. Dazu die Leitsätze der Entscheidung: 1.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 65 Leser -


  • Abstand I: Wie lange muss die Unterschreitung dauern?

    … © Steffen Eichner – Fotolia.com Ich eröffne die Woche dann mit zwei Entscheidungen zur Abstandsunterschreitung (§ 4 StVO). Den Opener macht der OLG Oldenburg, Beschl. v. 17.08.2017 – 2 Ss (OWi) 220/17 – zur erforderlichen Dauer der Unterschreitung. Dazu meint das OLG (noch einmal): „Die Wiedergabe der Dauer der Abstandsunterschreitung hat…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 100 Leser -
  • Änderung § 23 StVO - Handy & Co. während der Fahrt

    Rechtsindex - Recht & Urteile Änderung § 23 StVO - Handy & Co. während der Fahrt Bislang hat die Straßenverkehrs-Ordnung § 23 Abs. 1a (StVO) ausdrücklich nur Mobiltelefone und Autotelefone benannt, die während der Fahrt nicht aufgenommen oder gehalten werden dürfen, um sie zu benutzen. Tablets oder Notebooks waren nicht ausdrücklich genannt. Nun sind zum 19.10.

    Rechtsindex- 132 Leser -
  • Fahrverbot am Bahnübergang?, oder: Nicht, wenn man hinter dem Zug herfährt….

    … anderem objektiv die besondere Gefährlichkeit des Verstoßes (Erfolgsunwert). Das Überqueren des Bahnübergangs während der Öffnung der Schranken führt nicht zu einer abstrakten, geschweige denn zu einer konkreten Gefahr.“ Die mit § 19 StVO zusammenhängenden Fragen sind natürlich <> auch in unserem OWi-HB „Burhoff (Hrsg.), Handuch für das straßenverkehrsrechtliche Bußgeldverfahren“ behandelt, das Ende Okrober/Anfnag November in 5. Auflage erscheint. Zum Bestellformular geht es hier. <>. …

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 95 Leser -
  • Ab heute neue Bußgelder im Straßenverkehr!

    … In den letzten Wochen und Monaten wurde bereits viel darüber diskutiert. Nun sind die neuen Bußgelder in der Straßenverkehrsordnung in Kraft. Hier ein Überblick, was sich geändert hat. Stichwort: Rettungsgasse Rettungsgassen, für ein schnelles Durchkommen der Rettungskräfte wie Feuerwehr, Notarzt, Rettungswagen, sind extrem wichtig, da…

    REUBEL GRUBWINKLER RECHTSANWÄLTEin Verkehrsrecht- 166 Leser -
  • Gebrauchtwagenkäufer darf Transportkostenvorschuss vor Nacherfüllung verlangen

    Gebrauchtwagenkäufer darf Transportkostenvorschuss vor Nacherfüllung verlangen Durch den zunehmenden Fahrzeughandel von Gebrauchtwagen über das Internet werden die Entfernungen zwischen dem Wohnort des Käufers und dem Sitz des Autohändlers immer größer. Dies führt bei später festgestellten Fahrzeugmängel in der Praxis regelmäßig zu der Streitfrage, ob der Verkäufer das Auto abholen muss bzw.

    rofast.de- 58 Leser -


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK