VERKEHRSRECHT

  • Sie haben es getan, oder: Wenn Heiko Maas es beim Fahrverbot besser weiß

    Heiko Maas Ja, sie haben es getan. Wer ist „sie“? Nun, kann man sich aussauchen? Die Bundesregierung mit dem allseits beliebten BMJV Heiko Maas, die Angeordneten der Regierungskoalition oder der Rechtsausschus, je nachdem, wie man es will. Ich habe mich für Heiko Maas entschieden. Und was haben Sie getan? Nun, wie nicht anders zu erwarten, hat man am Ende der Legislaturperiode dann u.a.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 95 Leser -


  • THC und der Führerschein: Gibt es einen Grenzwert?

    … THC und der Führerschein: Gibt es einen Grenzwert? 26. Juni 2017 von: Guido C. Bischof In meinem vorangegangenen Artikel hatte ich über das Risiko des Führerschein-Verlustes auch bei einmaligen THC-Konsum geschrieben. Dazu gab es einige Nachfragen, auf die ich gerne hier eingehen möchte: Gibt es nicht einen Grenzwert? Um eine Ordnungswidrigkeit…

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischofin Verkehrsrecht- 34 Leser -
  • Unfall im Wendehammer - Mithaftung des Wendenden?

    Ein Beitrag von anwalt.de Unfall im Wendehammer - Mithaftung des Wendenden? Wer mit seinem Fahrzeug in einem Wendehammer umdrehen möchte, rechnet nicht damit, von einem anderen Pkw überholt zu werden. Kommt es dann dennoch zur Kollision, stellt sich die Frage, wer für den entstandenen Schaden aufkommen muss.

    Rechtsindex- 77 Leser -
  • Shoppen in einer fremden Stadt ==> Manipulierter Verkehrsunfall?

    © psdesign1 – Fotolia.com Und als zweite „Kessel-Buntes-Entscheidung“ mal wieder etwas zum manipulierten Unfall – „getürkter“ Unfall darf man ja nicht mehr schreiben, dann hagelt es gleich böse Kommentare. Zu der Frage „manipulierter Unfall“ hatte ich ja schon länger keine Entscheidung mehr. Jetzt bin ich durch das VerkehrsrechtsBlog des Kollegen Gratz auf das LG Hannover, Urt. v. 25.01.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 135 Leser -
  • Handy am Steuer - Mobiltelefon ohne SIM-Karte

    Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 08.06.2017 - 4 RBs 214/17 Handy am Steuer - Mobiltelefon ohne SIM-Karte Im vorliegenden Fall war der Betroffene im September 2016 mit seinem Auto unterwegs und hielt sein iPhone, in das keine SIM-Karte eingelegt war, in den Händen. Dabei benutzte er es zum Abspielen von Musik.

    Rechtsindex- 83 Leser -
  • OVG Hamburg: Keine Sondernutzungsgebühren für Parken auf Gehweg

    … eine straßenverkehrsrechtlich unzulässige Art der Gemeingebrauchsausübung dar und führt nicht (automatisch) zu einer wegerechtlichen Sondernutzung. OVG Hamburg, Beschluss vom 06.02.2017 – Z 5 K 6222/15 – NVwZ-RR 2017, 436 Relevante Rechtsnormen: §§ 6 I, II, 16 I, 19 I HmbWG Fall: Die Bet. stritten um wegerechtliche Sondernutzungsgebühren. Der…

    examensrelevantin Verkehrsrecht- 56 Leser -


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK