• Oralsex auf Autohaube als Erregung öffentlichen Ärgernisses

    Wie das Amtsgericht München kürzlich bekannt gab, verurteilte der zuständige Strafrichter eine 36-jährige in München lebende Deutschlehrerin und einen 47-jährigen Dekorateur wegen Erregung öffentlichen Ärgernisses zu einer Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu je 100€ bzw. 85 Tagessätzen zu je 60 €. Die Angeklagten gaben übereinstimmend an, dass am Palmsonntag den 9.4.2017 um 10.

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 326 Leser -


  • Polizeibeamter stellt unechte Gebührenquittungen her

    Das VG Trier hat einen Polizeibeamten, der unechte Gebührenquittungen hergestellt, eingesetzt und die dadurch erlangten Gelder für sich verwendet hat, aus dem Dienst entfernt. Mit rechtskräftig gewordenem Strafbefehl aus dem Jahre 2016 wurde gegen den Beamten, der bereits in den Jahren 2008 und 2011 wegen unberechtigten Ausspähens dienstlicher Daten disziplinarrechtlich in Ers ...

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 140 Leser -
  • Stromversorger jagt Haschisch-Produzenten

    Foto: Symbolbild In den Niederlanden werden Haschisch-Produzenten nicht nur von der Polizei und der Staatsanwaltschaft gejagt, sondern auch von einem Stromversorger. Der Stromnetzbetreiber Stedin aus Rotterdam hat nach eigenen Angaben eine Software entwickelt, die von örtlichen Verteilstellen aus den übermäßigen und meist illegalen Verbrauch von großen Strommengen in den gro ...

    Andreas Walker/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 125 Leser -
  • Wer war Halter des Pkw?, oder: Dazu muss man schon etwas schreiben

    © santi_ Fotolia.com Gehen wir in der „Rangordnung“ von oben nach unten . Nach dem BGH jetzt also OLG bzw. der schon etwas ältere KG, Beschl. v. 25.07.2017 – (6) 121 Ss 91/17 (32/17). Der setzt sich noch einmal mit dem „Halterbegriff“ auseinander, hat daher also nicht nur im Verkehrssstrafrecht sondern ggf. auch im Verkehrszivil- und Verkehrsverwaltungsrecht Bedeutung.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 124 Leser -
  • BGH: Schwere Körperverletzung – Begriff der geistigen Krankheit

    …., § 226 Rn. 7 – vgl. zur entsprechenden Auslegung des Begriffs der „geistigen Behinderung“: BGH, Beschlüsse vom 16.12.2008 – 3 StR 453/08, NStZ 2009, 284; vom 31.08.2016 – 4 StR 340/16, NStZ 2017, 282). Angesichts der gravierenden Folgen des sich nachhaltig auf verschiedene Lebensbereiche des Nebenklägers auswirkenden und zudem überdauernden…

    examensrelevantin Strafrecht- 93 Leser -


  • Rezension: Aufenthaltsrecht

    … versuchen. Der zuständige Richter darf durchaus kritisch an die Prüfung eines solchen Haftantrags herangehen und darf sich unter vorhandenem Zeitdruck nicht auf unzulässige Kompromisse in den Formalia einlassen. Abgesehen von meiner Enttäuschung über die Darstellung der strafrechtlichen Vorschriften bietet das Werk dem Amtsrichter eine in der gebotenen…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Strafrecht- 89 Leser -
  • Tachomanipulation, oder: Nur Betrug

    … entnommen wikimedia.org By Tokino – Tokino’s file, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=1675060 Und als zweite Entscheidung heute dann der BGH, Beschl. v. 27.09.2017 – 4 StR 142/17. Der BGH nimmt kurz Stellung zum Verhältnis von Betrug (§ StGB) zu Manipulation von Wegstreckenzählern, also Tachometern (§ 22b StVG) „Die…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 87 Leser -
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