• BGH: Rücktritt vom Versuch – Abgrenzung beendeter/unbeendeter Versuch

    … Maßstab für die Abgrenzung zwischen unbeendetem und beendetem Versuch ist das Vorstellungsbild des Täters nach Abschluss der letzten von ihm vorgenommenen Ausführungshandlung, dem sogenannten Rücktrittshorizont. Entscheidend ist, ob der Täter zu diesem Zeitpunkt den Eintritt des tatbestandsmäßigen Erfolgs für möglich hält. Wenn bei einem…

    examensrelevantin Strafrecht- 45 Leser -
  • Notwehr verneint, der BGH hat Bedenken

    … © ernsthermann – Fotolia.com Mit einer Notwehrsituation befasst sich der BGH, Beschl. v. 07.06.2017 – 4 StR 197/17 -, und zwar auf der Grundlage folgenden Sachverhalts: „Nach den Feststellungen des Landgerichts sah sich der Angeklagte am Abend des 9. August 2015 aus Anlass einer Festveranstaltung mit etwa 200 Gästen in einer Halle in M…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 143 Leser -
  • Molly Kos wird Rechtsanwältin bei CMS in Wien

    … Molly Kos Mit November wurde Molly Kos in Wien als Rechtsanwältin eingetragen und übernimmt in ihrer neuen Position bei CMS auch weitere Aufgaben. Zusätzlich zu ihrem bisherigen Beratungsspektrum im Kartellrecht, EU-Wettbewerbsrecht und öffentlichen Recht wird sie nun auch in der Sektorgruppe Energie einen Schwerpunkt setzen. 2014 als Associate…

    Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 47 Leser -
  • Zu spät, zu spät, zu spät, oder: Verjährung

    … an ihre Familienangehörigen (UA S. 14). Der BGH sagt: Verjährt: „Die Taten sind verjährt; das Verfahren ist daher einzustellen (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Mai 2017 – 3 StR 556/16). 1. Die Verjährung für die Verfolgung von Taten des Betruges gemäß § 263 Abs. 1 StGB beträgt fünf Jahre (§ 78 Abs. 3 Nr. 4, Abs. 4 StGB). 2. Beim Erlass der gegen die…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 138 Leser -
  • Protokoll der mündlichen Prüfung zum 2. Staatsexamen – Berlin im November 2017

    … an, die Maske zu verbrennen). Diskutiert wurden auch andere Maßnahmen, etwa Wohnraum und Telekommunikations-überwachung. Nach einem kurzen Exkurs zur BAK-Berechnung, der eher zur Überbrückung der übrigen Prüfungszeit diente, war das Gespräch dann bereits vorbei. Der Beitrag Protokoll der mündlichen Prüfung zum 2. Staatsexamen – Berlin im November 2017 erschien zuerst auf Examensrelevant.de. …

    examensrelevantin Strafrecht- 84 Leser -
  • Was bedeutet eigentlich „Befangenheit“?

    „Haben Sie schonmal einen Richter wegen Befangenheit abgelehnt?“, fragen Mandanten bisweilen vor einem Prozess. „Noch nie!“, antworte ich dann, was sie umgehend an der Qualifikation ihres Verteidigers zweifeln lässt. „Aber falls mein Richter befangen ist ...“, haken sie dann hoffnungsfroh nach, nur um von mir zu erfahren: „Es interessiert mich nicht, ob Richter befangen sind.

    de bonis vinis et maleficiis- 383 Leser -
  • Freispruch beim OLG Düsseldorf in einem IS-Terrorverfahren

    … Der 6. Strafsenat für Staatsschutzsachen des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat gestern, am 13.12.2017, meinen Mandanten von Vorwürfen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland (IS) sowie der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat freigesprochen. Gegenstand des Verfahrens waren angebliche Anschlagspläne des…

    SPRAFKE | Rechtsanwältein Strafrecht- 50 Leser -


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