MEDIENRECHT

  • Sind die Medien auf Zack?

    Wären die TV-Redaktionen auf Zack, dann hätten sie jetzt kurz vorm Wahltag einen abgefahrenen Politthriller rund um die psychologische Manipulation von Wählern machen können. Mit von industriell im Internet lancierten Fake News, Hackern, subversiven Spin-Doctors, einer neuen, dubios finanzierten rechtspopulistischen Partei, platzierten Terror, investigativen Jorunalisten, Geheimdiensten, ….

    Blog zum Medienrecht- 38 Leser -


  • Racial Profiling

    … Racial Profiling Die heute erschienene Ausgabe des Jusletter setzt den Schwerpunkt auf ein Phänomen, das es nur im Ausland gibt: „Racial Profiling“. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde unter Medien abgelegt am 18/09/2017 von kj.…

    strafprozessin Medienrecht- 40 Leser -
  • Versteht Heiko Maas sein eigenes Netzwerkdurchsetzungsgesetz?

    … gescholtenes Gesetz. Auch das gefürchtete Overblocking sei nicht zu erwarten, da Facebook ja im Internet mit Traffic Geld verdienen will und zukünftig also sorgfältig löschen würde. Ich konfrontierte Maas mit den wesentlichen Kritikpunkten, die er in seiner Rede unterschlagen hatte. So hatte Maas behauptet, dass sich inhaltlich ja alles nach den…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 233 Leser -
  • Ehrverletzung c. Persönlichkeitsverletzung

    Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist es ohne Verletzung der Unschuldsvermutung möglich, der beschuldigten Person Kosten aufzuerlegen, obwohl das Strafverfahren eingestellt wurde. Diese in der Literatur kritisierte Rechtsprechung wird vom Bundesgericht weitergeführt (BGer 6B_1172/2016 vom 29.08.2017, Fünferbesetzung, ohne Publikation).

    strafprozess- 63 Leser -
  • Das ist Netzpolitik – oder hätte es sein sollen

    Im Wahlkampf 2013 spielten netzpolitische Themen keine messbare Rolle – im Gegensatz etwa zur NRW-Landtagswahl 2012. Daher konnte es sich die GroKo locker leisten, Neuland einfach weiterhin zu ignorieren. Doch selbst aus meiner pessimistischen Perspektive verliefen die letzten vier Jahre erschreckend. Letzten Freitag zoge ...

    Blog zum Medienrecht- 81 Leser -


  • Worte des großen Vorsitzenden

    Im nunmehr 5. Sommer-Interview stand mir der Bundesvorsitzende der PARTEI, Herr Martin Sonneborn, MdE, Rede und Antwort. Medienrechtlich interessant ist die Notwendigkeit, manchen Webespot statt auf YouTube besser auf YouPorn zu hosten: Wahlwerbespots auf YouPorn statt auf YouTube Hier mal eine Chronik der politischen Interviews mit dem PARTEI-Chef: Sommer-Interview 20 ...

    Blog zum Medienrecht- 103 Leser -
  • Netzwerkdurchsetzungsgesetz: legislative Fake News

    … Im Wahljahr markierte der glücklose Bundesjustizminister Heiko Maas den dicken Max und setzte entgegen aller Kritik der Fachwelt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz durch. Bereits am seltsamen Namen kann man ersehen, dass da nur Pfusch drinstehen kann. So ist es auch. Und das hat man ihm auch deutlich gesagt. Die Verfassungswidrigkeit steht dem…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 141 Leser -
  • Rezension: Urheberrecht

    … Rezension: Urheberrecht Schricker / Loewenheim, Urheberrecht – UrhG, KUG, UrhWG, 5. Auflage, C.H. Beck 2017 Von RLG Dr. Reto Mantz, Frankfurt Sechs Jahre liegt die Veröffentlichung der Vorauflage des Schricker/Loewenheim mittlerweile zurück. Der von Gerhard Schricker begründete Kommentar wird in der jetzt erschienen…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Medienrecht Zivilrecht- 46 Leser -
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