MARKENRECHT

    • Amazon darf fremde Marken verwenden, wenn Anbieter erkennbar ist

      Am Freitag 16. Februar 2018 hat der Bundesgerichtshof (AZ: I ZR 138/16) zur Frage der Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion entschieden. In dem durch den Bundesgerichtshof zu entscheidenden Fall ging es um die Anzeige von Produkten von Drittanbietern, wenn man über die Su ...

      WK LEGAL Online Blog- 93 Leser -
    • Sind die roten Louboutin-Sohlen oder „Fack ju Göthe“ schützenswerte Marken?

      Aktuell gehen immer wieder Fälle durch die Medien, die sich um die Anmeldung einer Marke drehen: Kann der Filmtitel „Fack ju Göthe“ als Wortmarke geschützt werden? Fallen die roten Schuhsohlen des französischen Designers Christian Louboutin unter den Markenschutz? Doch was ist überhaupt eine Marke und wann macht eine Anmeldung Sinn? Wie verläuft das Verfahren und welche Vorteile können sich au.

      WK LEGAL Online Blog- 37 Leser -
  • Sind die roten Louboutin-Sohlen oder „Fack ju Göthe“ schützenswerte Marken?

    Aktuell gehen immer wieder Fälle durch die Medien, die sich um die Anmeldung einer Marke drehen: Kann der Filmtitel „Fack ju Göthe“ als Wortmarke geschützt werden? Fallen die roten Schuhsohlen des französischen Designers Christian Louboutin unter den Markenschutz? Doch was ist überhaupt eine Marke und wann macht eine Anmeldung Sinn? Wie verläuft das Verfahren und welche Vorteile können sich au.

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  • Amazon darf fremde Marken verwenden, wenn Anbieter erkennbar ist

    Am Freitag 16. Februar 2018 hat der Bundesgerichtshof (AZ: I ZR 138/16) zur Frage der Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion entschieden. In dem durch den Bundesgerichtshof zu entscheidenden Fall ging es um die Anzeige von Produkten von Drittanbietern, wenn man über die Su ...

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  • Markenrecht – Abmahnung Volkswagen Lubberger Lehment

    Markenrecht – Abmahnung Volkswagen Lubberger Lehment Abmahnung Volkswagen AG: Die u.a. in Berlin ansässige Kanzlei Lubberger Lehment mahnt die Verletzung der Marke „VW im Kreis“ für die Volkswagen AG ab. Betroffen hiervon sind Hersteller und Anbieter von Zubehör, die das Zeichen zur Bewerbung ihrer Produkte zu bewerben, ohne angeblich ausreichende Rechte zu haben.

    Kai Jüdemann/ Rechtsanwalt Kai Jüdemann- 34 Leser -
  • Muss es Luxusartikel überall geben? EuGH zu selektiven Vertriebssystemen

    Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden (AZ: C-230/16), dass Anbieter von Luxusartikeln ihren Vertriebspartnern verbieten dürfen, diese auf Vertriebsplattformen wie Amazon oder eBay anzubieten. Allerdings gibt es kein pauschales Plattformverbot für Waren, die keine Luxusartikel sind. In dem entschiedenen Fall hatte der Kosmetik-Anbieter Coty Deutschland, einer der f ...

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmann- 72 Leser -


  • Rezension: Markenrecht

    Rezension: Markenrecht Bingener, Markenrecht - Ein Leitfaden für die Praxis, 3. Auflage, C.H. Beck 2017 Von RA Tobias Michael, LL.M. oec., Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Magdeburg Der Weg zur erfolgreichen Markeneintragung und auch Markenverteidigung ist gerade für denjenigen, der mit der Materie nicht so häufig be ...

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 65 Leser -
  • Wie lesen Sie „LOOP“?

    Wenn es nach dem Oberlandesgericht Hamburg geht, dann sind Anglizismen in Deutschland scheinbar nicht weit verbreitet. Das Gericht ist der Auffassung, dass die so genannten betroffenen Verkehrskreise, also die Verbraucher, zu denen sich auch der entscheidende Senat zählt, die Bezeichnung „LOOP“ wie „lohp“ lesen würden und daher die Gefahr bestehe, dass es zu Verwechslungen m ...

    Kanzlei | Naumann- 114 Leser -
  • Anspruch auf Übertragung oder Löschung einer de-Domain?

    Oftmals werden wir mit der Situation konfrontiert, dass ein Unternehmen ein Marken-bzw. Kennzeichenrecht an einem bestimmten Begriff hat (nehmen wir als Beispiel „musterfirma“), jedoch ein Dritter eine gleichlautende Domain registriert hat (z. B. www.musterfirma.de) und damit Rechte des Unternehmens Verletzt. Ein Anspruch auf Übertragung der .

    Maximilian Greger/ Law-Blog- 4 Leser -
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