MARKENRECHT

  • Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

    …Rechtserhaltende Markennutzung als Teil der Markenstrategie Ferrari verliert die Marke „Testarossa“! Diese Meldung ging die letzten Wochen um, und es fragt sich, wie es dazu kommen kann. Hintergrund ist der sog. Benutzungszwang im Markenrecht, also die rechtserhaltende Benutzung einer Marke. Der Benutzungszwang besagt, dass derjenige, der Rechte…

    IPYESin Markenrecht- 77 Leser -


  • Schutzlandprinzip und Internet

    In unserem ersten Beitrag zu diesem Thema ging es um die Frage, welches Urheberrecht anwendbar ist, wenn jemand in einem anderen Land Ihre Software raubkopiert und sie auf selbstgebrannten CDs auf dem lokalen Schwarzmarkt anbietet. Nun kommen wir zu den in der Praxis ungleich häufigeren Fällen der Urheberrechtsverletzungen im Internet.

    comp/lex » Blog- 45 Leser -


  • BREXIT ohne EXIT: Rechtliche Folgen!

    … Rolf Becker: Großbritannien hat am 29.03.2017 offiziell den Austritt von Großbritannien aus der EU erklärt. Es gilt zum BREXIT viele rechtliche Probleme zu lösen. Wir liefern Ihnen einen Überblick von der Marke über die Steuern bis zur zum Schicksal der LTD; Grundlagen für Ihre strategischen Überlegungen. Neun Monate hat es gedauert. Jetzt hat…

    Rolf Becker/ Versandhandelsrecht.dein Markenrecht- 119 Leser -
  • Diisononylcyclohexandicarbonsäureester

    …Warum Chemiker den Plastikweichmacher „1,2-Cyclohexandicarbonsäurediisononylester“ bzw. „1,2-Diisononylcyclohexandicarbonsäureester“ abkürzen und vorsichtig bei der Namensfindung sein müssen, zeigt die DINCH-Entscheidung des EuG (EuG, Urt. v. 27.04.2017, Rs. T‑721/15 – DINCH), mit der die Nichtigkeit dieser Marke bestätigt wurde. In den…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 92 Leser -
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