Aktuelles zum Thema Markenrecht

  • Schutzlandprinzip und Internet

    … Rechtsprechung bestimmt, dass in Fällen mit Auslandsbezug die Abrufbarkeit im Inland allein nicht ausreichend ist, um einen Urheberrechtsverstoß zu bejahen – auch wenn in diesen Fällen deutsches Urheberrecht grundsätzlich anwendbar ist. In seinen (markenrechtlichen, aber auf das Urheberrecht übertragbaren) Entscheidungen „Hotel Maritime“ (Urteil vom 13…

    comp/lex » Blogin Medienrecht Markenrecht- 35 Leser -


  • BREXIT ohne EXIT: Rechtliche Folgen!

    Rolf Becker: Großbritannien hat am 29.03.2017 offiziell den Austritt von Großbritannien aus der EU erklärt. Es gilt zum BREXIT viele rechtliche Probleme zu lösen. Wir liefern Ihnen einen Überblick von der Marke über die Steuern bis zur zum Schicksal der LTD; Grundlagen für Ihre strategischen Überlegungen. Neun Monate hat es gedauert. Jetzt hat die britische Erklärung nach dem Referendum am 23.

    Rolf Becker/ Versandhandelsrecht.de- 110 Leser -
  • Diisononylcyclohexandicarbonsäureester

    …Warum Chemiker den Plastikweichmacher „1,2-Cyclohexandicarbonsäurediisononylester“ bzw. „1,2-Diisononylcyclohexandicarbonsäureester“ abkürzen und vorsichtig bei der Namensfindung sein müssen, zeigt die DINCH-Entscheidung des EuG (EuG, Urt. v. 27.04.2017, Rs. T‑721/15 – DINCH), mit der die Nichtigkeit dieser Marke bestätigt wurde. In den…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 89 Leser -
  • Plain Packaging – Einheitsverpackung bei Zigaretten und das Markenrecht

    Die Verpflichtung zur Verwendung von Einheitsverpackungen („Plain Packaging“) bei Zigaretten kann erhebliche Auswirkungen auf die Rechte der Hersteller haben, insbesondere auf die Markenrechte. Die Werbung für Zigaretten und Tabakprodukte ist wegen der mit dem (grundsätzlich erlaubten) Tabakkonsum verbundenen Gesundheitsgefahren in vielen Ländern Beschränkungen unterworfen.

    CMS Hasche Sigle- 96 Leser -
  • Gib Cash, Du Dussel

    Lyrics: You don't have to touch to know Love is everywhere that you go You don't have to touch to feel Love is every second we steal Love is love is nothing without you Love is love is everything you do Open up your eyes and you will see Love is love is everything to me You don't have to touch to be Wrapped up in emotions like me Everyone must feel how I do, yeah Love is just to be close to you.

    Thomas Felchner/ markenrecht24.de- 83 Leser -


  • BGH, I ZR 101/15 – MICRO COTTON

    Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab.

    PatentWeblog- 69 Leser -
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