ABMAHNUNG

    • Urheberrecht: Lichtbildschutz auch bei reinen Reproduktionen

      Maik Sebastian: In Museen werden mitunter auch Bilder ausgestellt, die selbst keinen urheberrechtlichen Schutz genießen. Das liegt in den meisten Fällen daran, dass das Urheberrecht siebzig Jahre nach dem Tode des Urhebers erlischt und keine Rechte mehr eingeholt werden müssen. Insofern ist es jeder Personen erlaubt, die Bilder nicht nur für private Zwecke abzufotografieren, s ...

      Maik Sebastian/ Versandhandelsrecht.de- 83 Leser -
  • Urheberrecht: Lichtbildschutz auch bei reinen Reproduktionen

    Maik Sebastian: In Museen werden mitunter auch Bilder ausgestellt, die selbst keinen urheberrechtlichen Schutz genießen. Das liegt in den meisten Fällen daran, dass das Urheberrecht siebzig Jahre nach dem Tode des Urhebers erlischt und keine Rechte mehr eingeholt werden müssen. Insofern ist es jeder Personen erlaubt, die Bilder nicht nur für private Zwecke abzufotografieren, s ...

    Maik Sebastian/ Versandhandelsrecht.de- 83 Leser -


  • Immer höhere Anforderungen an Einwilligungen in Werbung

    (c) BBH Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr … als eine Einwilligung in den Erhalt von Werbung durch den Bundesgerichtshof (BGH). Diesen Eindruck vermittelt jedenfalls ein Urteil (Az. VI ZR 721/15) des BGH vom 14.3.2017. Geklagt hatte ein Handelsvertreter, der ein kostenfreies Computerprogramm im Internet heruntergeladen hatte.

    Der Energieblog- 136 Leser -
  • BGH schickt Kraftwerk und Afghanistan Papers zum EuGH

    … Der BGH hat heute zwei urheberrechtliche Rechtsstreite zum Europäischen Gerichtshof geschickt: So lösten die BGH-Richter Moses Pelham ein Ticket im Trans-Europa Express, um zu erfahren, ob man Tonfetzen tatsächlich ohne Einwilligung samplen darf, wie das Bundesverfassungsgericht meint. -> Kraftwerk ./. Machwerk – Trans-Europa Express fährt…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 137 Leser -
  • Werbung mit non-existentem Firmen-Standort

    Das Landgericht Berlin hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit eine Werbung mit einem nicht vorhandenen Firmen-Standort eine Wettbewerbsverletzung ist. Ein Handwerksbetrieb hatte sich auf einer Online-Plattform angemeldet und in diesem Rahmen angegeben, dass sie Handswerksdienstleistungen auch in Lüneburg anbietet.

    Florian Skupin/ jurabutler.de- 30 Leser -
  • OLG München: OS-Link muss klickbar sein

    Das Oberlandesgericht München hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, wie genau der Link zur Online-Streitschlichtungsplattform der EU-Kommission ausgestaltet sein muss. Seit Anfang Januar haben Shopbetreiber die Pflicht, einen Link auf die Online-Streitschlichtungsplattform der EU-Kommission leicht zugänglich zu ihrem Online-Shop für die Kunden zur Verfügung zu stellen.

    Florian Skupin/ jurabutler.de- 69 Leser -
  • Fristlose Kündigung nach Strafanzeige des Mieters?

    Fristlose Kündigung nach Strafanzeige des Mieters? Fachanwalt + Mietrecht + Bredereck Ein interessantes aktuelles Urteil im Mietrecht kommt vom Landgericht Dresden (Urteil vom 21.12.2016 – 4 S 304/16). Es ging dabei um die Frage, ob der Vermieter wegen mehrerer ehrverletzender und verleumderischer Strafanzeigen des Mieters gegen ihn das Mietverhältnis fristlos kündigen darf.

    Fernsehanwalt- 105 Leser -
  • Achtung: Abmahnungen sind umsatzsteuerpflichtige Leistungen

    … in Einzelfällen, wie z.B. bei Beendigung durch Vergleich, auch unberechtigt sein können. Fragen zum Thema? Mailen Sie einfach an freihof@res-media.net. Regina Frey, LL.M. Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz RESMEDIA BERLIN – Anwälte für IT-IP-Medien Märkisches Ufer 28 | 10179 Berlin fon: +49 30 285058-56 | fax: +49 30 285058-57 E-Mail: frey@res-media.net Internet: www.res-media.net …

    Das Blog für IT-Rechtin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 36 Leser -


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